Brandenburg: PDS: Kinder führen Randgruppendasein in Brandenburg Kritik an teilweise hohen Kita-Kosten für Eltern im Land

Potsdam (ddp/PNN). Kinder führen nach Ansicht der PDS-Landtagsfraktion ein Randgruppendasein in Brandenburg. Die Rechte von Jungen und Mädchen würden immer mehr eingeschränkt, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große am Dienstag in Potsdam. Sie verwies auf den Haushalt 2004, der Kürzungen im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik enthalte. Große forderte von der rot-schwarzen Landesregierung „familienpolitische Leitlinien", um die Situation der Kinder im Land zu verbessern. Der wissenschaftspolitische Sprecher der PDS, Andreas Trunschke, verlangte zudem, dass künftig zusätzlich zu den Haushaltsplänen Analysen zu den Auswirkungen in einzelnen Bereichen vorgelegt werden. Es sei derzeit kaum möglich, die Etatentwürfe entsprechend aufzuschlüsseln. Die PDS hat gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung einen Versuch unternommen, die Auswirkungen der Haushaltsplanung 2004 für Kinder zu analysieren. Der Studie zufolge sinken die Zuschüsse des Landes für die Kita-Betreuung in diesem Jahr im Vergleich zu 2003 um eine halbe Million Euro. Bei den Ausgaben für Grundschulen liegt Brandenburg mit 2900 Euro je Schüler rund 700 Euro unter dem Bundesdurchschnitt. Im Bereich Frauen, Gleichstellung und Familie sind die Ausgaben des Landes von 2,3 Millionen Euro auf 1,6 Millionen Euro gesunken. 93 Prozent besuchen Kita Trunschke betonte, die Tendenz sei eindeutig. Die Bedingungen für Kinder verschlechterten sich. Zwar habe Brandenburg noch einen relativ guten Standard bei der Kinderbetreuung, ergänzte Große. Doch besuchten nur noch 93 Prozent der Kinder im Alter von drei bis sechs Jahre eine Kita. Das sei auf die teilweise hohen Kosten für die Kita-Plätze zurückzuführen. So koste ein Platz je nach Einkommen der Eltern bis zu 420 Euro im Monat. Der Besuch der Einrichtungen sei für die Erziehung und Bildung der Kinder aber von großer Bedeutung. Die PDS will mit zwei Großen Anfragen an das Parlemant auf die Situation der Kinder im Land aufmerksam machen. Dabei soll die Landesregierung zum einen die Auswirkungen haushaltspolitischer Entscheidungen auf die Kinder darstellen. Zum anderen soll die Landesregierung grundlegende Fragen zur Entwicklung der Lebensbedingungen der Nachwuchsgeneration beantworten.