Brandenburg: PDS: Wir waren es nicht

Ungläubigkeit und Entsetzen spiegeln sich in den Gesichtern der 23 Abgeordneten der Linkspartei/PDS nach dem ersten Wahlgang. Von wem kamen die zwei Enthaltungen bei der Wahl des Regierenden Bürgermeisters? „Meine Fraktion steht eindeutig zum Koalitionsvertrag. Wir haben dazu einen Parteitagsbeschluss. Ich bin mir sicher, dass alle Wowereit gewählt haben“, sagte Fraktionschefin Carola Bluhm, nachdem die Genossen sich eine Stunde lang beraten hatte. Die beim ersten Versuch gescheiterte Wiederwahl Wowereits nannte sie im RBB-Inforadio „überhaupt keinen guten Start“ für die rot-rote Koalition. Sie habe nicht geahnt, dass die Herausforderung für SPD und Linkspartei angesichts der knappen Mehrheit so groß sei, sagte Bluhm. Wichtig sei jedoch, dass das Vertrauen in die Koalitionäre erhalten bleibe. „Die PDS steht geschlossen hinter der Koalition“, sagte auch Wirtschaftssenator Harald Wolf. Trotzdem hielten sich bis in den späten Abend die Gerüchte, die Abweichler stammten von der PDS, weil in der Partei die erneute Regierungsbeteiligung umstritten ist. Nach großen Stimmenverlusten bei der Abgeordnetenhauswahl gab es in der Linkspartei-Fraktion Forderungen nach dem Gang in die Opposition. Aber selbst parteiinterne Kritiker wie Wolfgang Brauer, der lieber den Weg in die Opposition eingeschlagen hätte, schüttelte heftig seinen Kopf: „Das Ergebnis ist schrecklich. Ich aber habe Wowereit mitgewählt“, sagte der kulturpolitische Sprecher der Fraktion. Etwaige Probleme in der Koalition sollten offen ausgetragen werden, statt über entscheidende Wahlen, sagte Brauer weiter.

Wer die beiden Enthaltungen abgegeben hatte, durch die Wowereit im ersten Wahlgang nicht die nötige Stimmenmehrheit für die Wiederwahl erhalten hatte, blieb also weiter offen. War es etwa Thomas Flierl, der von Wowereit gegen Ende nicht mehr gut gelittene Kultursenator, der ihm seine Stimme versagt hatte? Vor dem zweiten Wahlgang saß Flierl an seinem künftigen Abgeordnetenplatz im Plenarsaal und war in Unterlagen vertieft. Als Wowereit im zweiten Wahlgang dann gewählt wurde, klatschte auch Flierl milde lächelnd, bevor er mit seinen Senatskollegen ins Rote Rathaus fuhr, um dort von Wowereit seine Entlassungsurkunde in Empfang zu nehmen.sib/ddp