Brandenburg: Peinliches Tauziehen

UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS CHIPFABRIK Von Michael Mara Niemand bestreitet es: Bei der Chipfabrik hat das politische Management versagt. So muss die Frage nach dem Warum, nach den Konsequenzen gestellt werden. Immerhin sind etwa 100 Millionen öffentliche Gelder in den Sand gesetzt worden. Und das nicht zum ersten mal. Allerdings ist das Tauziehen, das jetzt im Landtag um einen Untersuchungsausschusses stattfindet, nur noch peinlich und läßt Schlimmes ahnen. Die SPD forderte vor einer Woche den Ausschuss, möchte den Schnellschuss jetzt aber rückgängig machen. Die PDS war erst dagegen, sprang dann aus taktischen Gründen auf den Zug auf. Die CDU gibt sich gleichgültig, will den Ausschuss aber auch nicht wirklich, verantwortet sie doch seit 1999 das Wirtschaftsressort. So wird der Ausschuss, erst recht bei der knappen Zeit und dem beginnenden Wahlkampf, wohl ins Leere laufen. Vernünftiger wäre es, den unabhängigen Rechnungshof klären zu lassen, wer den Schaden verantworten muss.