Brandenburg: Planungen für Schönefeld zugestimmt Flughafen-Prozess soll

im Februar beginnen Potsdam - Die Regierungen von Berlin und Brandenburg haben dem Planungsentwurf für den Ausbau des Flughafens Schönefeld zugestimmt. Der Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung (LEP FS) war nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) (OVG) vom Februar dieses Jahres teilweise überarbeitet und ergänzt worden. Brandenburg und Berlin sicherten damit auch weiterhin gemeinsam das Flughafenprojekt landesplanerisch ab, sagte Brandenburgs Infrastrukturminister Frank Szymanski (SPD) auf der Kabinettssitzung gestern in Potsdam. Der Plan enthält landesplanerische Festlegungen zur Sicherung der Flughafenfläche, der Verkehrsanbindungen und zur Steuerung der Bauleitplanung im Flughafenumfeld, wie Regierungssprecher Thomas Braune mitteilte. Er erklärte ferner, die gemeinsame Landesplanungsabteilung sei beauftragt worden, das erforderliche Beteiligungsverfahren einzuleiten. Die Gemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erhielten den Entwurf Ende September. Bis zum 11. November könnten sie ihre Anregungen und Bedenken dazu geltend machen. Erst nach Auswertung und Abwägung der Stellungnahmen werde der Plan neu in Kraft gesetzt. Ziel ist es laut Braune, das Verfahren bis Mitte 2006 abzuschließen. Szymanski begrüßte den Terminplan des Bundesverwaltungsgerichts zur mündlichen Verhandlung über den Planfeststellungsbeschluss zum Flughafenprojekt Berlin Brandenburg International (BBI). Das Gericht hatte mitgeteilt, im Februar 2006 verhandeln zu wollen. Derweil stellte ein Sprecher der Deutschen Bahn klar, dass der BBI nun doch eine ICE-Verbindung bekommen soll. „Es gibt natürlich noch keinen Fahrplan für das Jahr 2011, aber es wird am BBI einen ICE-Anschluss geben“, sagte Bahnsprecher Burkhard Ahlert. Mit der Entscheidung, im heutigen Bahnhof Schönefeld von Mai 2006 an keine Fernzüge mehr halten zu lassen, sei „keine Entscheidung über eine spätere Verwendung gefallen“. ddp/dpa