Brandenburg: Polizei verbietet Neonazi-Aufmarsch in Neuruppin

Potsdam/Neuruppin - Das Polizeipräsidium Potsdam hat einen für den kommenden Samstag angemeldeten Aufmarsch von Neonazis in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) verboten. Auf der Grundlage des Verbotes einer gleichgelagerten Versammlung in Dortmund (Nordrhein-Westfalen) müsse die Neuruppiner Demonstration als Ersatzveranstaltung gewertet werden, hieß es am Donnerstag zur Begründung. Es sei bekanntgeworden, dass Teilnehmer, die ursprünglich in Dortmund demonstrieren wollten, nun nach Neuruppin reisen wollen. Damit würden die Verbotsgründe für den Aufmarsch in Dortmund auch für Neuruppin gelten.

Es müsse mit der Anreise gewaltbereiter Versammlungsteilnehmer, der sogenannten Autonomen Nationalisten, gerechnet werden. „Wir werden nicht dulden, dass das grundgesetzlich geschützte Demonstrationsrecht für gewalttätige Aktionen missbraucht wird“, sagte der Potsdamer Polizeipräsident Rainer Kann.

Das Aktionsbündnis gegen Rechts „Neuruppin bleibt bunt“ hat für Samstag zu einem Fest eingeladen. Mit einem Fahrradkorso, Lesungen und Konzerten solle ein Zeichen „gegen den braunen Ungeist“ gesetzt werden. ddp