Brandenburg: Poppe wird Beamtin auf Zeit

Potsdam - Brandenburgs Stasi-Beauftragte Ulrike Poppe wird Beamte auf Zeit. Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) werde sie Anfang März in das Beamtenverhältnis berufen, teilte eine Landtagssprecherin am Freitag mit. Poppes Amtszeit ende am 17. Dezember 2015. Zunächst sei ihr Aufbaustab in der Steinstraße 76 untergebracht. Ein ständiger Sitz in der Potsdamer Mitte werde derzeit geprüft.

Poppe war erst im Dezember zur ersten „Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur“ gewählt worden. Am Donnerstag hatte der Landtag beschlossen, dass die bislang dem Bildungsministerium zugeordnete Beauftragte künftig beim Landtag angesiedelt ist.

Die Landesbeauftragte sei „unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen“, erläuterte die Sprecherin. Poppe unterstehe der Dienst- und Rechtsaufsicht des Präsidenten, soweit ihre Unabhängigkeit dadurch nicht beeinträchtigt werde. Nach dem Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragten-Gesetz sei sie verpflichtet, einmal in zwei Jahren über ihre Arbeit zu berichten. Zudem müsse sie auf Ersuchen der Landesregierung oder des Landtages Auskünfte über ihre Tätigkeit erteilen, Stellungnahmen abgeben und Gutachten erstellen. ddp