Brandenburg: Potsdamer Uni kritisiert Ministerium

Potsdam - Der Senat der Universität Potsdam hat scharfe Kritik am Vorgehen des brandenburgischen Wissenschaftsministeriums bei der Novellierung der Hochschulprüfungsverordnung geübt. In einer Stellungnahme vom Freitag zeigte sich der Senat der Hochschule angesichts der „geringen Bereitschaft des Wissenschaftsministeriums, die Erfahrungen und Vorstellungen aller Betroffenen bei wissenschafts- und hochschulpolitischen Entscheidungen einfließen zu lassen“ besorgt. Die Verordnung sei in Kraft gesetzt worden, ohne zuvor allen Statusgruppen der Hochschulen – Professorinnen und Professoren, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Studierenden – die Möglichkeit einzuräumen, sich am Normsetzungsverfahren zu beteiligen.

Die Verordnung vom 4. März regelt den gesamten Studien- und Prüfungsbetrieb im Land Brandenburg. Neben Studierenden sind auch Lehrende und Prüfende von der Verordnung maßgeblich betroffen. „Keine der Statusgruppen wurde vom Wissenschaftsministerium rechtzeitig über die Entwürfe informiert und zu einer Stellungnahme aufgefordert“, so der Senat der Uni. Das Gremium moniert eine unzureichende Mitbestimmungskultur, die sich bereits bei der Entwicklung des Brandenburgischen Hochschulzulassungsgesetzes gezeigt habe. Inhaltliche Kritikpunkte des Senates betreffen das Verhältnis von Leistungspunkten und Arbeitszeit, den Zeitpunkt der Anmeldung der Abschlussarbeit, das Betreuungsrecht für Abschlussarbeiten sowie deren Wiederholbarkeit. Kix