Brandenburg: Präsident Mompers schwarzer Donnerstag

Seit fünf Jahren ist Walter Momper (SPD) Präsident des Abgeordnetenhauses – so ein Fauxpas wie am Donnerstag ist ihm bisher noch nicht passiert. Anfangs erklärte er Wowereit für gewählt. Erst als er von Mitarbeitern belehrt wurde, dass die Mehrheit nicht 74, sondern 75 Stimmen betrage, sagte er betreten: „Damit ist die Wahl nicht erfolgt.“

Das ist ein Tiefpunkt in der Amtszeit des protokollarisch höchsten Vertreters des Landes Berlin. Als solcher müsste Momper die Spielregeln des Parlaments wie kein Zweiter kennen. Der Präsident des Abgeordnetenhauses „führt die Geschäfte und vertritt das Abgeordnetenhaus nach außen“, heißt es in der Geschäftsordnung des Berliner Parlaments. Zu Mompers wichtigsten Aufgaben gehört es, die Sitzungen einzuberufen und „die Würde und die Rechte des Abgeordnetenhauses“ zu wahren sowie „die Verhandlungen gerecht und unparteiisch zu leiten und die Ordnungsgewalt im Sitzungssaal, im Zuhörerraum und in den Nebenräumen auszuüben“, so steht es in der Geschäftsordnung.

Die Opposition forderte nach der gestrigen Fehleinschätzung den Rücktritt Mompers. Dem Präsidenten, der dem Abgeordnetenhaus seit 1975 in verschiedenen Funktionen angehört, hätte ein solcher Fehler nicht unterlaufen dürfen, hieß es bei CDU und FDP. FDP-Fraktionschef Martin Lindner war nicht der Einzige, der von einem „Skandal“ sprach. Momper habe die ganze Stadt blamiert, sagte Lindner.lvt/wvb.