Brandenburg: Protest und Blockade

Berlin - Sie schwenkten gelb-schwarze Fahnen und skandierten fremdenfeindliche Parolen: Die „Identitäre Bewegung“ (IB) ist mit mehreren Hundert Unterstützern am Sonnabend in Berlins Mitte aufmarschiert – begleitet von 1400 Gegendemonstranten. Auch Pegida-Gründer Lutz Bachmann beteiligte sich an der nationalistischen Demonstration. Skandiert wurde vor allem gegen „Multikulti“ und für „Heimat und Tradition“.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte den Aufmarsch am 64. Jahrestag des Arbeiteraufstands in der DDR scharf verurteilt. „Die Identitären sind keine ,Bewegung‘, sie sind eine extrem radikale und rassistische Minderheit“, sagte der SPD-Politiker. Von einem solchen Aufmarsch sollten sich die Bürger das Gedenken an die mutigen Freiheitskämpfer nicht nehmen lassen. Am 17. Juni 1953 seien die Menschen in der DDR gegen echte gesellschaftliche Missstände auf die Straße gegangen. „Den Mut zur Freiheit der Menschen von damals können wir gar nicht genug ehren.“ Heute gelte es, die gesellschaftliche Vielfalt und Offenheit friedlich zu verteidigen.

Auch Aaron Bruckmeier, der Sprecher des „Berliner Bündnis gegen Rechts“, sagte: „Berlin ist eine bunte Stadt, man muss sich den Rechten in den Weg stellen.“ Die geplante Route der „Identitären“ führte vom Bahnhof Gesundbrunnen über die Brunnen- und Invalidenstraßen bis zum Hauptbahnhof. Schon in der Brunnenstraße wurden die „Identitären“ aber mit einer Sitzblockade am Weiterkommen gehindert, sodass sie nach gut drei Stunden die Demonstration dort für beendet erklärten. Die Polizei war mit 1000 Beamten in der Stadt im Einsatz.

Im vorigen Jahr hatten die „Identitären“ Aufsehen erregt, als sie das Brandenburger Tor besetzten. Im Mai versuchten sie mit Leitern auf das Dach des Justizministeriums zu klettern. Und am Freitag provozierten die „Identitären“, als sie am U-Bahnhof Alt-Mariendorf, wo eine Moschee gebaut werden soll, ein Banner mit dem Schriftzug „Islamisierung? Nicht mit uns!“ anbrachten. fiem/has/meb