Brandenburg: Rübchen-Stadt fürs Ortsschild

Potsdam - Den Titel „Bombenstadt“ wird sich Oranienburg wohl nicht aufs Ortseingangsschild heften. Obwohl die Kreisstadt des Landkreises Oberhavel wohl wegen der vielen Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg als Stadt der Bomben bekannt ist. Anderen Städte Brandenburgs dürfte die Suche nach einem Beinamen weniger schwer fallen. Frankfurt (Oder) zum Beispiel könnte sich schon bald auf seinem Ortsschild „Kleist-Stadt“ oder Teltow „Rübchen-Stadt“ nennen. Dafür jedenfalls wollen der Landtag und das Innenministerium bald den Weg frei machen. Einen Antrag der FDP-Fraktion, der die Zulassung charakteristischer Namenszusätze auf Ortsschildern fordert, überwies das Parlament am Mittwoch einstimmig an den Innenausschuss. Solche Zusätze stifteten Identität, könnten der Tourismuswerbung dienen und seien ein Ausdruck von Heimatliebe, hieß es einhellig aus allen Fraktionen.

Innenminister Dietmar Woidke (SPD) stellte in Aussicht, das Anliegen zügig umzusetzen. „Wir wollen eine unbürokratische Regelung, die Missbrauch ausschließt.“ Dazu solle im Rahmen des Bundesgesetzes das Kommunalrecht in Brandenburg geändert werden.

SPD-Innenexpertin Britta Stark erinnerte daran, dass Namenszusätze wie „Fontane-Stadt“ im Falle Neuruppins schon seit 2001 möglich seien, nur dürften diese bisher nicht „schwarz auf gelb“ auf Ortsschildern stehen. Bedenken äußerte die Grünen-Innenexpertin Ursula Nonnemacher. Eine Neuregelung für die Namenszusätze sollte im Zuge der laufenden Evaluierung der Kommunalverfassung diskutiert werden. Es dürfe keine neuen Schnellschüsse geben. Denn bis 2001 wäre es in Brandenburg durchaus möglich gewesen, die Namenzusätze auf die Ortsschilder zu bringen. Dann aber sei im Zuge der Verwaltungsmodernisierung jener Passus in der Kommunalverfassung einfach gestrichen worden. axf