Brandenburg: Rund 500 Sorben demonstrierten in Berlin

Berlin - Angehörige des sorbischen Volkes haben gestern in Berlin-Mitte gegen die Kürzung staatlicher Zuschüsse demonstriert. Hintergrund sind geringere finanzielle Zuwendungen für die Tätigkeit sorbischer Einrichtungen in Sachsen und Brandenburg. Die nach Veranstalterangaben 500 Teilnehmer zeigten sich zum Teil in Trachten und mit sorbischen Fahnen. Auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor warnten der Vorsitzende des Dachverbandes „Domowina – Bund Lausitzer Sorben“, Jan Nuck, und der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Hans-Joachim Meyer, vor einer Aufgabe der sorbischen Kultur.

Der Streit dreht sich um die Höhe von Zuwendungen für Kultur- und Verwaltungseinrichtungen der Sorben. Aus gemeinsamen Subventionen des Bundes sowie der Länder Sachsen und Brandenburg bekommt die Minderheit dieses Jahr 15,6 Millionen Euro. Die Sorben fordern 16,4 Millionen Euro. Andernfalls drohten Einrichtungen wie dem Sorbischen Nationalensemble, dem Domowina-Verlag oder dem Witaj-Sprachzentrum die Schließung, kritisierte Nuck. Er fügt hinzu: „Das diesjährige Defizit von 800 000 Euro wächst sich bis 2012 auf rund 2,4 Millionen Euro aus.“ Bleibe das Finanzloch, müssten bereits im nächsten Jahr 55 Angestellte sorbischer Einrichtungen entlassen werden, sagte der Funktionär.

Erst am Mittwoch hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages eine Sperrung von 2,6 Millionen Euro aufgehoben. Insgesamt fördert der Bund die „Stiftung für das sorbische Volk“ mit jährlich 7,6 Millionen Euro. Der stellvertretende Domowina-Vorsitzende Hans-Peter Petrick forderte die dauerhafte Aufstockung des Bundesanteils auf 8,2 Millionen Euro. Nach Ansicht von Nuck und Petrick müssen vor allem gestiegene Energiekosten und zu erwartende Tarifsteigerungen durch eine zusätzliche jährliche Inflationszulage des Bundes von zwei Prozent aufgefangen werden. Laut Petrick wurden die öffentlichen Zuschüsse seit 1992 um insgesamt 20 Prozent gekürzt.

Nuck nannte die Minderheitenpolitik der Bundesregierung „verheerend“. Deutschland sei jedoch das Vaterland des sorbischen Volkes. Die Sorben könnten, weil sie Steuerzahler seien und ihre Tradition pflegten, Respekt und Akzeptanz erwarten. Dazu gehöre auch eine langfristig gesicherte ausreichende Finanzierung. Es sei nicht nur Aufgabe von Sachsen und Brandenburg, sondern auch der Bundesrepublik, sich um die Sorben zu kümmern.Torsten Hilscher

Torsten Hilscher