Brandenburg: Schlechte Fahrt durch die Orte

Potsdam - Brandenburgs Straßen geben zum Winteranfang ein durchwachsenes Bild ab. Besonders Ortsdurchfahrten in kommunaler Hand weisen erhebliche Mängel auf. Nach Angaben des Landesbetriebs Straßenwesen sind nur 33 Prozent in einem guten Zustand. Bei den Landesstraßen betreffe das immerhin die Hälfte und bei den Bundesstraßen 65 Prozent. „Das Hochwasser des vergangenen Sommers hat dabei keine besondere Rolle gespielt“, heißt es aus dem Landesbetrieb. Ihm stehen nach eigenen Angaben für die Unterhaltung von Landesstraßen rund 35 Millionen Euro zur Verfügung; für Bundesfernstraßen, zu denen auch die Autobahnen gehören, sind es rund 75 Millionen Euro. Ein Großteil der märkischen Straßen sind in kommunaler Hand.

Genau darin liege das Problem, sagt die stellvertretende Geschäftsführerin des Brandenburger Städte- und Gemeindebundes, Monika Gordes. „Land und Kreise treten immer mehr Straßen an die Kommunen ab.“ Dies belaste viele Städte und Gemeinden. Das Geld sei ohnehin knapp und genüge nicht einmal für die Unterhaltung bestehender kommunaler Straßen. Gordes forderte mehr Mittel von Land und Bund. Auch die Idee einer Straßenmaut sei noch nicht verworfen.

Doch nicht jede Kommune hinkt bei der Straßenausbesserung hinterher. In Eberswalde seien etwa zwei Drittel aller Straßen nachhaltig saniert worden, berichtet Stadtsprecher Harald Händel. „Am letzten Drittel sind wir dran.“ In diesem Jahr seien insgesamt 23 Straßen komplett überholt worden; die übrigen müssten provisorisch „geflickt“ werden. Die Stadt investiert laut Händel jährlich einen sechsstelligen Betrag in ihr Straßennetz. Am Geld liege es nicht, es sei immer eine Frage gewissenhafter Planung und der Abwägung von Prioritäten.

Im Falle eines Unfalls, der auf Straßenmängel zurückzuführen ist, kann die Stadt zur Verantwortung gezogen werden. „Bei solchen Unfällen haftet der Straßeneigentümer“, bestätigt der Potsdamer Rechtsanwalt Wolfgang Bremer. Dabei sei aber unbedingt eine Beweissicherung mit Fotos oder Zeugenaussagen nötig. Warnhinweise müssten beachtet werden.

Im Vorjahr ereigneten sich nach Informationen des Landesamtes für Statistik in Brandenburg 41 Unfälle, die auf den Fahrbahnzustand – also Spurrillen, Splitt oder Schlaglöcher – zurückzuführen waren. „Eine geringe Zahl angesichts von 80 000 Verkehrsunfällen im Jahr“, konstatiert der Verkehrsexperte Ingolf Niesler vom Polizeipräsidium Potsdam. Dennoch könne der mangelhafte Zustand die Gefahr für Verkehrsteilnehmer durchaus erhöhen. Christian Bark

Christian Bark