Brandenburg: Schönbohm nimmt Platzeck in Schutz Kritik aus der Opposition an Doppelrolle

Potsdam - Brandenburgs CDU-Landeschef Jörg Schönbohm hat Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) gegen Kritik verteidigt, Brandenburg seit seiner Wahl zum SPD-Bundesvorsitzenden zu vernachlässigen. Dies sei nicht der Fall, so der Vize-Regierungschef gestern in Potsdam. „Entscheidend ist, dass er die Kabinettsarbeit koordiniert, die Regierungsgeschäfte führt. „Da gibt es keinen Mangel“, so Schönbohm. Wenn Platzeck seine Präsenz im Land etwas einschränke, sei dies eine Chance für Fachminister. Er gehe fest davon aus, dass Platzeck Ministerpräsident in Brandenburg bleibt und die Doppelbelastung bewältige. Schönbohm wies damit auch die Rücktrittsforderung des CDU-Abgeordnet Detlef Karney zurück, der Platzeck für überlastet hält. Auch Linksparteichef Thomas Nord hatte beklagt, dass Platzeck Brandenburg zu kurz kommen lasse. Nord hält den Ministerpräsidenten und SPD-Bundeschef für „deutlich überfordert“. Nord hält ihm vor, bei der Eröffnung der Grünen Woche gefehlt zu haben und sich nicht mehr an den Diskussionen über ein neues Leitbild für Brandenburg zu beteiligen.

SPD-Fraktionschef Günter Baaske reagierte gestern verwundert. Der Ministerpräsident sei nach wie vor stark im Land präsent. Lediglich an den Wochenenden nehme Platzeck häufiger Termine „im Ausland“ war, „zum Beispiel“ in Bayern.

Heute will sich Platzeck im Landtag in die aktuelle Brandenburger Debatte um die Ausweitung der Kita-Betreuung einschalten. In Brandenburg besuchen mehr als 90 Prozent der Kinder eine Kita. Daran hatte sich auch nach den 2003 beschlossenen Einschränkungen für Kinder arbeitsloser Eltern nichts geändert – auch ohne Rechtsanspruch nehmen die meisten Kommunen diese Kinder weiterhin auf. thm