Brandenburg: Schulsanierung kostet mehr als erwartet Berliner Bezirke melden doppelt so hohen Bedarf

Berlin - Der Sanierungsstau an Berliner Schulen ist weitaus größer als bisher angenommen. Die Bezirke geben einen Bedarf an Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten im Wert von knapp zwei Milliarden Euro an. Den größten Rückstau gibt es in Steglitz-Zehlendorf mit rund 400 Millionen Euro. Dies geht aus der Antwort von Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Politikers Martin Delius hervor. Bisher wurde der Sanierungsstau auf rund eine Milliarde Euro geschätzt.

Rackles erklärt den Anstieg damit, dass die Bezirke den Bedarf jetzt anders errechnen als bei einer Abfrage im Jahr 2012. Damals meldeten die Bezirke einen Sanierungsbedarf in Höhe von 863 000 Euro und zusätzlich einen Bedarf für sogenannte Standardanpassungen in Höhe von rund 550 000 Euro. Mit Standardanpassungen sind zum Beispiel Erweiterungsumbauten gemeint. Doch selbst wenn man beide Posten zusammennimmt, ist der Bedarf um eine halbe Milliarde gestiegen. Zum Stichtag am 31. August 2014 betrug der Gesamtbedarf demnach 1,9 Milliarden Euro.

„Das erscheint mir als ein wesentlich ehrlicherer Wert und zeigt die prekäre Situation, in der sich die Berliner Schulen befinden“, sagte Delius. Die Antwort des Staatssekretärs erwecke den Eindruck, dass die Bildungsverwaltung selbst über den Zuwachs überrascht sei.

Tatsächlich schreibt Rackles, dass der Senat die Meldungen der Bezirke nicht prüfe: „Ob der in neun Bezirken ausgewiesene Anstieg wirklich plausibel ist, kann daher senatsseitig genauso wenig valide eingeschätzt werden wie die Entwicklung der eigentlichen bezirklichen Sanierungsbedarfe.“ Auch verweist er darauf, dass sich durch neue bauliche Vorgaben, etwa beim Umbau der Schulen im Zuge der Inklusion, die Kosten erhöht hätten.

Delius erklärt, dass aufgrund von Personalmangel in den bezirklichen Bau- und Schulämtern sogar Gelder für Sanierungen nicht abgerufen werden. So gingen 2013 mehr als 320 000 Euro aus Steglitz-Zehlendorf nach Spandau, weil Steglitz-Zehlendorf das Geld nicht rechtzeitig umsetzen konnte.

Auf die Personalengpässe angesprochen, verweist Rackles darauf, dass Steglitz-Zehlendorf mehr Personal abgebaut habe, als nach Senatsvorgaben bis 2016 erforderlich gewesen wäre. Auch in Marzahn-Hellersdorf sei mehr Personal als nötig abgebaut worden. Sylvia Vogt