Brandenburg: Schwacher Export ist Brandenburgs Stärke Christoffers: Trotz Euro-Krise stabiles Wachstum

Potsdam - Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers (Linke) rechnet auch für dieses Jahr mit einer stabilen Entwicklung Brandenburgs. Die geringe Exportquote der Unternehmen wirke sich in der Euro-Krise positiv aus, sagte er am Donnerstag in Potsdam. Vorausgesetzt, dass der Euro-Raum nicht zusammenbreche, werde sich die Brandenburger Wirtschaft in diesem Jahr weiter gut entwickeln. Zahlreiche Firmen hätten für 2012 Investitionen und Neueinstellungen angekündigt.

Der Minister kündigte angesichts sinkender Zuschüsse von EU und Bund eine weitere Straffung der Wirtschaftsförderung an. Es sei künftig nicht selbstverständlich, dass Investitionen gefördert werden. Unterstützt würden nur noch qualitativ hochwertige Investitionen mit großen Einkommens- und Beschäftigungseffekten sowie fairen Löhnen. Auch müsse es um Innovationen gehen, die auf ökologische und soziale Nachhaltigkeit setzen und regionalwirtschaftlich bedeutsam sind. Derzeit werden zwei zentrale Förderrichtlinien überarbeitet, wie Christoffers erläuterte. Das „Wachstumsprogramm für den Mittelstand“ gelte künftig für Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten und einem Investitionsvolumen von unter 1,5 Millionen Euro. Diese Förderung sei unabhängig von Branche und Standort. Beim Programm „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ hingegen erhielten nur noch Unternehmen eine Förderung, die einem der vom Land festgelegten Branchennetzwerke angehörten. Brandenburg habe vier eigene Cluster sowie fünf zusammen mit Berlin. Eine Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe erhalten ferner nur Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten und einem Investitionsvolumen von mehr als 1,5 Millionen Euro. Sie müssen einen Tarif- oder Haustarifvertrag für ihre Beschäftigten einhalten sowie in der Forschung und Entwicklung engagiert sein.

2012 wird laut Christoffers ein entscheidendes Jahr bei der Vorbereitung auf die neue EU-Förderperiode ab 2014. Brandenburg setze sich dafür ein, dass die Zweiteilung des Landes in verschiedene Fördergebiete aufgehoben wird. Das Land werde aber auf jeden Fall nicht mehr zu den Höchstfördergebieten innerhalb der EU gehören. Im Juli übernimmt Christoffers den Vorsitz in der bundesweiten Europaministerkonferenz. 2012 will er die Kooperation mit Polen weiter ausbauen. Dazu werde Brandenburg ein Büro in Szczecin (Stettin) eröffnen. S. Fischer

S. Fischer