Schwierige Finanzlage in Brandenburg: Umfrage: Investitionen der Kommunen unter dem Bundesdurchschnitt

Die Kommunen in Brandenburg haben im vergangenen Jahr weniger investiert als im bundesweiten Durchschnitt und mit einer schwierigen Finanzlage zu kämpfen. Die Städte und Gemeinden gaben 588 Euro je Einwohner aus, im gesamtdeutschen Durchschnitt waren es 619 Euro. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage im Auftrag der staatlichen Förderbank KfW hervor. Auch die Ausgaben für Baumaßnahmen lagen mit 365 Euro je Einwohner unter dem bundesweiten Durchschnitt (385 EUR je Einwohner).

„Gerade finanzschwache Kommunen müssen in Krisen längerfristige Investitionen aufschieben, um die akute Finanznot zu lindern“, sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib laut Mitteilung. Wie Brandenburg schneidet etwa auch das Nachbarland Sachsen bei den kommunalen Investitionen je Einwohner nach dem bundesweiten Vergleich schlecht ab.

Steuerschwaches Land

Bei der Entwicklung der Steuereinnahmen erreicht Brandenburg minus 1,6 Prozent. Im gesamtdeutschen Durchschnitt waren es plus 7 Prozent. Mit einem Steueraufkommen von 995 Euro je Einwohner zählt das Bundesland zu den steuerschwachen Ländern in Deutschland, wie es nach den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels hieß. Der Bundesdurchschnitt liege bei 1560 Euro je Einwohner. Bei der Verschuldung erreicht Brandenburg bessere Zahlen: Sie liegt bei 574 Euro je Einwohner und damit unter dem bundesweiten Schnitt von 1800 Euro.

Brandenburgs Kommunen weisen einen Haushaltsfehlbetrag von 36 Euro je Einwohner auf (bundesweiter Schnitt: 33 Euro). „Damit ist Brandenburg eines der sechs Bundesländer, die im Jahr 2022 trotz des gesamtdeutschen Überschusses ein Defizit der kommunalen Ebene verzeichnen“, hieß es.

Das KfW-Kommunalpanel geht auf einer jährliche Befragung der Kämmereien in Städten und Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern sowie allen Landkreisen zurück. (dpa)