BERLIN: Senatorin Obernitz muss gehen

Berlin - Berlins parteilose Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz hat den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) um ihre Entlassung gebeten. „Meine Geduld war am Ende“, sagte der CDU-Landesvorsitzende und Innensenator Frank Henkel dieser Zeitung. Obernitz habe sehr lange auf die Solidarität und Unterstützung der CDU zählen können, so Henkel. Nach den Ereignissen der vergangenen Tage habe er „aber keine Basis mehr für eine weitere Zusammenarbeit gesehen“. Er widersprach damit dem Vorwurf von Sybille von Obernitz, die Partei habe sie nicht ausreichend unterstützt. Er habe in mehreren Gesprächen mit der Senatorin „vergeblich versucht, einen Weg zur Deeskalation des Konflikts mit der Messegesellschaft zu finden“, sagte er. „Wirtschaftspolitik ist wie kein anderer Bereich von einem vertrauensvollen Klima abhängig“, begründete Henkel, warum er Sybille von Obernitz zum Rücktritt aufgefordert habe. Dieses Vertrauen habe er „als nicht mehr gegeben angesehen“.

Obernitz begründete ihren Schritt in einem kurzen Rundschreiben mit den heftigen Auseinandersetzungen zwischen ihr und der Messegesellschaft. In diesem Konflikt erfahre sie „keine ausreichende Unterstützung“. Dem Vernehmen nach erhoffte sie sich mehr Rückendeckung vonseiten des Senats und des Regierenden Bürgermeisters. Die Verantwortlichen der Messe hatten sich empört über Obernitz gezeigt, weil diese über einen Headhunter eine Anzeige aufgegeben hatte, mit der ein neuer Vorsitzender der Messegeschäftsführung gesucht wurde. Die Messe fühlte sich übergangen. Außerdem platzte das Inserat mitten in die Internationale Funkausstellung in den Hallen unter dem Funkturm. Es wurde über eine Führungskrise bei der Messe spekuliert.

Die Senatorin war vorgeprescht, nachdem sie eine Kandidatenliste für die Nachfolge des im kommenden Jahr altersbedingt ausscheidenden Messechefs Raimund Hosch eingesehen hatte, auf der zuvorderst zwei Männer standen. Erst Platz drei belegte eine Frau. Dagegen führte Obernitz das Berliner Landesgleichstellungsgesetz an. Daran gemessen seien auf der Kandidatenliste „nicht in hinreichender Anzahl qualifizierte Frauen vertreten“. Ihren Rücktritt begründete die Senatorin mit dem harschen Verhalten der Messe: „Der Umgang von Aufsichtsrat und Geschäftsführung mit dem Land als Hauptgesellschafter entspricht nicht dem Rollenverständnis zwischen Eigentümer und den Organen der Gesellschaft“.

Wowereit (SPD) bedauerte die Entscheidung und zollte von Obernitz „Respekt.“ Am Sonntagabend wollte sich das CDU-Präsidium um Frank Henkel, Justizsenator Thomas Heilmann sowie die Bundestagsabgeordneten Monika Grütters und Kai Wegener zur Krisensitzung treffen. Henkel sagte, man wolle „schnell eine Nachfolgeregelung finden“. Namen nannte er nicht. Er sagte aber, es werde nicht einfach sein, Kandidaten aus der Wirtschaft zu finden. Es gebe Gespräche mit drei bis vier Personen. kt/gn/cst/wvb

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