Brandenburg: Sorbischen Einrichtungen droht Insolvenz

Dresden/Potsdam – Vielen sorbischen Einrichtungen droht im nächsten Jahr die Schließung. Die Stiftung für das sorbische Volk geht ohne gültigen Haushalt in das nächste Jahr, deshalb ist bislang unklar, wie viel Geld es für die Einrichtungen und Projekte gibt, die von ihr gefördert werden.

Zudem ist ein Teil der Gelder, die Sachsen, Brandenburg sowie der Bund für die Stiftung bereitstellen, gesperrt. „Wenn der Bund bei seiner Haltung bleibt, gehen im September 2008 alle Einrichtungen, die von der Stiftung gefördert werden, in Insolvenz“, warnte der Staatssekretär im sächsischen Wissenschaftsministerium, Knut Nevermann.

Auch der Minderheitenrat der vier anerkannten autochthonen Minderheiten in Deutschland ist besorgt um die finanzielle Situation der Sorben. In einem Schreiben an den Obmann der Unions-Fraktion im Haushaltsausschuss des Bundestags fordert der Vorsitzende Karl-Peter Schramm eine verlässliche Bundesförderung. Der Minderheitenschutz dürfe keinesfalls in Frage gestellt werden.

Bundesregierung und die beiden Länder stellen der Stiftung im kommenden Jahr insgesamt 15,7 Millionen Euro zur Verfügung. Sie wollen die Gelder aber erst vollständig freigeben, wenn es ein neues Finanzierungsabkommen mit der Stiftung gibt. Das bisherige läuft zum Jahresende aus, ein neues steht bislang noch aus, weil die Beteiligten sich nicht einigen können. ddp