Brandenburg: SPD-Fraktion rüffelt Schulze

Fraktionsgeschäftsführer wegen Flughafen-Äußerungen zur Ordnung gerufen Potsdam - Nach seinen jüngsten ablehnenden Äußerungen zum Flughafen-Ausbau in Schönefeld ist der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Schulze, von der Fraktion zur Ordnung gerufen worden. Schulze stehe in den Reihen der SPD-Abgeordneten mit seiner Auffassung allein und werde zu dem Thema vorerst nichts mehr sagen, teilte der Fraktionsvorsitzende Günter Baaske am Dienstag in Potsdam mit. Der Geschäftsführer sehe inzwischen ein, dass es ein Fehler war, sich so zu äußern. In einem Interview hatte Schulze zu Wochenbeginn erneut seine ablehnende Haltung zum Bau des Großflughafens in Schönefeld bekräftigt, der ein Kernziel der neu gebildeten Koalition von SPD und CDU ist. Schon als der Bund, Berlin und Brandenburg 1996 den Flughafen-Ausbau beschlossen, sei klar gewesen, dass das Projekt nicht im Interesse des Landes liege, meinte der 39-Jährige. Schulzes Wahlkreis, in dem er bei der Landtagswahl am 19. September ein Direktmandat gewonnen hatte, liegt in der Region südlich von Berlin, wo der neue Airport entstehen soll. „Christoph Schulze hat aus seinem Herzen keine Mördergrube gemacht“, bemerkte Fraktionschef Baaske dazu. Zuvor hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Lunacek Schulze kritisiert: „Das Zerreden des Großflughafens schadet dem Wirtschaftsstandort Brandenburg, mindert das Vertrauen der Investoren in die Landespolitik und kostet schließlich Arbeitsplätze.“ dpa