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Brandenburg: Spitzel-Affäre: Drei V-Leute enttarnt?

Berlin - In der Bespitzelungs-Affäre von Autonomen im Berliner Sozialforum hat Mitorganisator und Politologe Peter Grottian drei V-Leute enttarnt. Grottian hatte Akteneinsicht beantragt: Nach Durchsicht der Unterlagen sei er auf drei Personen gestoßen, die allesamt in „kleineren politischen Zusammenhängen“ mitgearbeitet hätten.

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Berlin - In der Bespitzelungs-Affäre von Autonomen im Berliner Sozialforum hat Mitorganisator und Politologe Peter Grottian drei V-Leute enttarnt. Grottian hatte Akteneinsicht beantragt: Nach Durchsicht der Unterlagen sei er auf drei Personen gestoßen, die allesamt in „kleineren politischen Zusammenhängen“ mitgearbeitet hätten. Die Klarnamen will Grottian nicht nennen. Die Betroffenen hätten die Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz zugegeben. Die Behörde gab dazu keine Stellungnahme ab. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sagte in der vergangenen Sitzung des Verfassungsschutzausschusses, dass alle Materialien überprüft werden. Unterlagen, die das Sozialforum beträffen, kämen in den Reißwolf. Grottian befürchtete, alle Papiere würden vernichtet. Er beantragte eine erweiterte Akteneinsicht, um zu klären, ob auch andere Gruppen wie die Initiative Bankenskandal oder zum Volksbegehren beobachtet wurden. Der Verfassungsschutz teilte nun mit, dass vor dem bestandskräftigen Abschluss keine Vernichtung von Unterlagen erfolge. sib

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