Besuch in Schwielowsee: Steinbrück kritisiert "schleppende" Bundeswehrreform

Schwielowsee - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat eine bessere Umsetzung der Bundeswehrreform angemahnt. Nachdem sie anfangs vom früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) überhastet in Gang gesetzt worden sei, komme sie inzwischen nur noch schleppend voran, sagte Steinbrück am Donnerstag in Schwielowsee bei Potsdam. Eine Reform müsse "überschaubar, transparent und effizient" sein. Steinbrück besuchte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr bei Potsdam. Dabei forderte er auch eine verbesserte Fürsorge für Soldaten und ihre Familien und nannte als konkretes Beispiel die Behandlung von Traumatisierungen nach Auslandseinsätzen.

Nach der Abschaffung der Wehrpflicht habe ein Konzept dafür gefehlt, wie fehlendes Personal nachbesetzt und die Ausrüstung angepasst werden sollte, meinte Steinbrück. Die Konsequenz sei eine erhebliche Verunsicherung in den Streitkräften. Gleichzeitig betonte der SPD-Politiker mit Blick auf die Bundestagswahl am 22. September, dass die Bundeswehr kein Wahlkampfthema sein sollte. Sowohl den Soldaten als auch Polizisten und sonstigen Aufbauhelfern im Ausland gebühre Dank. Die Soldaten legten Wert darauf, eine "Parlamentsarmee" zu sein, also mit der Rückendeckung der Volksvertreter Dienst zu tun.

Bei seinem rund zweistündigen Besuch in Schwielowsee informierte sich Steinbrück über die Aufgaben des Einsatzführungskommandos, das sämtliche Auslandseinsätze der Bundeswehr plant und führt. Derzeit sind nach seinen Angaben weltweit rund 6000 Soldaten in 13 Missionen tätig - mit Vorlauf und Nachbereitung sogar rund 18 000, wie der SPD-Politiker ergänzte. Per Videoschaltung sprach er mit Truppenangehörigen in Afghanistan, an der türkisch-syrischen Grenze sowie mit dem Kommandeur der Fregatte "Augsburg", die gegenwärtig vor dem Horn von Afrika kreuzt, um die dortige Piraterie zu bekämpfen.

Steinbrück äußerte sich optimistisch, dass die afghanische Armee und Polizei in Zukunft selbst für Sicherheit im Land sorgen können. "Die Einschätzung hat deutlich zugenommen, dass die einsatzbereit und einsatzfähig sind." Damit wären die Ausbildungsmaßnahmen erfolgreich gewesen. (dpa)