Von Matthias Matern: „Streckenweise kaum noch befahrbar“

Potsdam/Berlin - Es bröckelt und zerbröselt an allen Ecken und Enden. In Berlin und Brandenburg findet sich kaum noch eine Asphaltdecke, die keine gravierenden Schäden aufweist. Und mit jedem weiteren strengen Wintertag wird die Lage schlimmer. In die Schadstellen eindringende Feuchtigkeit lässt den Fahrbahnbelag bei einsetzendem Frost allen Ortes weiter aufplatzen.

Zumindest können Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger der Region ihren Frust jetzt im Internet loswerden und damit den Druck auf Bund, Länder und Kommunen erhöhen. In einem Online-Formular könnten ab sofort Größe und Lage von Schlaglöchern sowie ein Foto des jeweiligen Pistenschadens eintragen werden, teilten die Bezirksverbände Berlin und Brandenburg der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit. Ein vom Auto Club Europa (ACE) bestellter „Schlagloch-Sheriff“ melde die Schäden dann an die Behörden weiter.

Zugleich appellierte die Gewerkschaft an brandenburgische Bundestagsabgeordneten die „Schlaglochmisere als handfestes Infrastrukturproblem“ an den Bund zu melden. Die Kommunen seien mit der Beseitigung der Schäden hoffnungslos überfordert, sagte der IG-BAU-Bezirksvorsitzende Rudi Wiggert. Nicht nur Fahrbahnen, sondern auch Rad- und Fußwege seien betroffen. Gerade für Radfahrer bestehe eine große Unfallgefahr. Die professionelle Sanierung der Straßen koste Geld. Sie schaffe aber auch Arbeitsplätze im Straßenbau und sei eine Investition in die Infrastruktur für die Zukunft, sagte Wiggert.

Der marode Zustand der märkischen Straßen ist seit Jahren ein Dauerthema und hat auch bereits den Landesrechnungshof beschäftigt. 2008 rügte die Kontrollinstanz ausdrücklich die damalige Landesregierung dafür, zu wenig in den Erhalt der Landesstraßen zu investieren. Doch statt grundsaniert wird in der Regel nur geflickt. Vergangenen Herbst warnte deshalb der ADAC vor „dramatischen Folgen“, sollte es erneut zu einem strengen Winter kommen.

„Die Straßen in Berlin und Brandenburg sind streckenweise kaum noch befahrbar, überall haben sich große Schlaglöcher gebildet“, klagte Wolf Burkhard Wenkel, Hauptgeschäftsführer der Fachgemeinschaft Bau Berlin-Brandenburg. Um die Schäden nachhaltig zu beseitigen, und zwar so, dass nicht beim nächsten Frost wieder neue Löcher aufbrechen, müsse sowohl von den Ländern Berlin und Brandenburg als auch von den Kommunen dringend mehr Mittel bereitgestellt werden, damit der Schaden an der Infrastruktur nicht noch größer werde, forderte Wenkel. „Dabei sollten sich die kommunalen Haushälter ein Beispiel am Bund nehmen, der trotz des allgemeinen Sparzwangs schnell und unbürokratisch mehr Mittel ermöglicht.“

Erst im Februar hatte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer medienwirksam eine „Soforthilfe“ in Höhe von 2,2 Milliarden Euro für die Beseitigung von Winterschäden auf Bundesfernstraßen angekündigt. Auch der Berliner Senat hat nun 25 Millionen Euro locker gemacht, um zumindest die schlimmsten Löcher der Stadt zu stopfen. Das Anti-Schlaglochprogramm sei zwar „dringend notwendig“, meinte der Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB), Christian Amsinck, wies aber darauf hin , dass dies nur ein „erster Schritt“ sein könne.

Unternehmen seien auf eine „funktionierende Infrastruktur“ angewiesen, so Amsinck. „Notwendig sind langfristige Lösungen, die nachhaltig sind und zum Ziel haben, Straßen nicht nur auszubessern, sondern von Grund auf instand zu setzen. Das gilt auch für Brandenburg“, sagte der Hauptgeschäftsführer. (mit dapd)