Brandenburg: Streik und Protest: Gute Stimmung, wenig Andrang

Berlin - Die Erwartungen waren groß, das Ergebnis wirkte mager: Weder der BVG-Warnstreik noch der Protest der Lehrer, Eltern und Schüler haben am Donnerstag die von den Gewerkschaften erhofften Effekte erzielt. Bei der BVG gab es nur vereinzelt Ausfälle und zur großen Bildungsdemo für bessere Schulen in Berlin kamen von rund einer Million Betroffenen nur etwa fünftausend Menschen. Angemeldet waren zehntausend.

DER SCHULPROTEST

Dabei gab es kaum ein Schulproblem, das am Donnerstag nicht zur Sprache kam. Der gesamte Reformfrust der vergangenen zehn Jahre stand auf der Tagesordnung der Demonstranten. Ob Grund- und Berufsschüler oder Gymnasiasten, ob junge oder alte Lehrer, ob Eltern oder Erzieher – sie alle protestierten gegen Überlastung und Geldmangel.

Auch wenn es nicht die erwarteten Zehntausend waren, die Stimmung war gut, als sich die Demonstranten um 12.30 Uhr unter den rot-weißen Fahnen der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) versammelten: Schüler, Lehrer, Erzieher, Eltern – darunter auch die Kreuzberger Stadtteilmütter.

Er sei über die wenigen Teilnehmer „nicht enttäuscht“, sagte Landeselternsprecher Günter Peiritsch. Der Protest sei „kein Schuss in den Ofen“, sondern ein „Zwischenschritt“ zur geplanten Großdemonstration am 10. September, die an einem Sonnabend stattfinden wird. Die geringe Teilnahme begründet er mit den Warnungen seitens der Bildungsverwaltung, dass Unterrichtsausfall nicht zulässig sei. Viele Schulen hätten daraufhin ihre Protestteilnahme abgesagt. Zudem gibt Peiritsch zu, dass er von Elternseite „viele Beschwerden“ bekommen habe, weil die Protestveranstaltung zur Unterrichtszeit festgesetzt worden sei. Deshalb gehe er davon aus, dass am 10. September die Beteiligung wesentlich größer sein werde.

DER BVG-PROTEST

Obwohl sich am kurzfristig anberaumten Warnstreik bei der U-Bahn und im Busverkehr der BVG nach Angaben der Organisatoren rund 500 Fahrer beteiligt hatten, verlief der Betrieb nach Angaben der BVG weitgehend nach Plan. Ausfälle von Fahrten habe es nur vereinzelt gegeben, sagte BVG-Sprecherin Petra Reetz. Ursprünglich hatte das Unternehmen befürchtet, zwischen Dienstbeginn und 10 Uhr nur noch zwei U-Bahn-Linien planmäßig fahren lassen zu können. Trotzdem wertet Willi Russ von der DBB Tarifunion, die zum Streik aufgerufen hatte, die Aktion als Erfolg. Sie sei als „Warnschuss“ an den Arbeitgeber zu sehen, der damit rechnen müsse, dass demnächst die „zweite Stufe gezündet“ werde, wenn es keine Fortschritte in den Verhandlungen zum Manteltarif gebe.

Der jetzige Warnstreik habe die BVG „richtig Geld“ gekostet, weil sie Fahrer einsetzen musste, die für den aktuellen Dienst nicht vorgesehen gewesen seien, sagte Russ. Zudem habe man die Fahrgäste „schonend“ behandeln wollen. Konzentriert habe sich die Tarifunion, zu der auch die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) gehört, beim Warnstreik auf die U-Bahn-Linien U 5, U 7 und U 9 sowie beim Bus auf Fahrten von den Betriebshöfen Spandau und Wedding. Dabei habe man nur einen Teil der Mitglieder mobilisiert. Insgesamt seien mehrere tausend der rund 12 000 BVG-Mitarbeiter bei der Tarifunion organisiert. Besonders stark vertreten ist die Union im Tochterunternehmen Berlin Transport. Dort seien von über 2000 Fahrern aber lediglich 113 nicht zum Dienst erschienen, sagte Reetz. Weit weniger als befürchtet.

Die Gewerkschaft Verdi als mitgliederstärkste Organisation plant derzeit nach Angaben ihres Verhandlungsführers Frank Bäsler keine Warnstreiks. Für sie endet die Friedenspflicht offiziell am 30. Juni. Noch seien die Gespräche aber nicht so festgefahren, dass gestreikt werden müsse, sagte Bäsler. Legen die Verdi-Mitarbeiter die Arbeit nieder, geht bei der BVG in der Tat fast nichts mehr.

„Das war nichts, die meisten BVG-Leute sind bei einer anderen Gewerkschaft“, sagte ein Taxifahrer am Zoo. Auf dem Bahnsteig der U 9 wunderte sich eine Kiosk-Verkäuferin über unsere Frage. „Welcher Streik?“, fragte sie. S. Dassler, A. Heineck,

K. Kurpjuweit, S. Vieth-Entus