Brandenburg: Strukturen der Kommunen werden überprüft

TH WILDAU]Potsdam - Die Enquetekommission des Brandenburger Landtags zur Überprüfung der bestehenden Kommunalstrukturen hat sich am Freitag konstituiert. Sie soll die Ergebnisse vergangener Reformen zu Ämtern, Landkreisen und Gemeinden untersuchen, um daraus Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Hauptziel ist eine bürgernahe Verwaltung, die unter dem Druck sinkender Einwohnerzahlen Bestand hat. Eine wesentliche Rolle spielt außerdem die künftige Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen. Dem Gremium gehören 14 Mitglieder an: sieben Abgeordnete und ebenso viele Sachverständige. Der Landtag hatte es am 23. März einstimmig eingesetzt.

In ihrer ersten, rund zweistündigen Sitzung verständigte sich die Kommission grob auf Verfahrensfragen, die Umsetzung ihres Auftrages und den Terminplan. Einen ersten Leitfaden lieferte ein Arbeitspapier der drei Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit sieben Themenkomplexen. Dazu zählen die Ergebnisse der Ämterreform 1992, der Kreisgebietsreform 1993 und der Gemeindegebietsreform 2003. In ihre Auswertung sollen auch die Erfahrungen anderer Länder wie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern einfließen. Strukturen, Leistungsfähigkeit und Größen seien vor dem Hintergrund des Bevölkerungsrückgangs zu bewerten, heißt es.

Außerdem wird es darum gehen, wo Aufgaben „bürgerfreundlich, am effizientesten und kostengünstigsten“ erfüllt werden können. Neben der Kooperation von Kommunen wird auch deren Zusammenschluss in Betracht gezogen. Die Runde war sich einig, dass Grundlage für eine Gebietsreform zunächst einmal eine Funktionalreform sein muss, bei der es um die Aufgabenverteilung geht. dpa