Brandenburg: TED-Mehrheit: Fusionsplan unrealistisch

Zeitplan für geplante Länderehe Berlin-Brandenburg umstritten Die große Mehrheit der PNN-TED-Teilnehmer ist der Meinung, dass der Termin für die geplante Länderehe zwischen Brandenburg und Berlin nicht eingehalten werden kann. Im Jahr 2006 soll ein erneuter Volksentscheid über eine Fusion der Bundesländer Berlin und Brandenburg stattfinden. Der bisherige Fahrplan der Parlamente sieht vor, die Länderehe nach positivem Ergebnis der Abstimmung im Jahr 2009 zu vollziehen. Nur knapp 10 Prozent der TED-Teilnehmer konnte sich bei der nicht repräsentativen Umfrage vorstellen, dass dieser Zeitplan einzuhalten ist, 90 Prozent gaben dem Fahrplan keine Chance. Brandenburgs CDU-Landeschef Jörg Schönbohm hatte zuvor geäußert, dass Berlin erst vom Bund entschuldet werden muss, bevor es zur Fusion mit Brandenburg kommen kann. Ein TED-Teilnehmer nannten in seinem Kommentar die Diskussion um die Länderehe „überflüssig“, Hintergrund der Länderfusion sei der Wunsch, die Stadtschlösser in Berlin und Potsdam wiederaufzubauen. Ein anderer Teilnehmer verwies darauf, dass es bereits einen (negativen) Bürgerentscheid zur Fusion gegeben habe. Allerdings gab es auch Kommentare, die sich für die Vereinigung aussprachen. „Die Länderehe ist überfällig, da sich die beiden Länder ständig im Weg stehen (z.B. Flughafenausbau)“, schreibt ein TED-Wähler. „Ein Abbau der Bürokratie durch die Zusammenlegung wäre ein wahrhafter Segen für die leeren Kassen“. Kix Der neue PNN-TED unter: www.pnn.de