HINTERGRUND: Tricks bei Einsatzzeit

Manipulationen bei den Einsatzzeiten hat es nach Darstellung von Brandenburgs Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) nur bei der Cottbuser Polizeiinspektion gegeben. Nach Bekanntwerden von Verstößen gegen die Vorschriften habe eine Abfrage in den anderen Inspektionen ergeben, dass es dort keine vergleichbaren Abweichungen gab, sagte Holzschuher am Donnerstag in der Fragestunde des Potsdamer Landtags.

Wie die PNN bereits Ende Januar berichteten, hatte der Cottbuser Inspektions-Chef die Einsatzbearbeiter der Leitstelle in einer Dienstanweisung zum Tricksen aufgefordert. Einsätze sollten verzögert im internen Computersystem vermerkt werden, um die Interventionszeit künstlich zu verkürzen, die zwischen dem Notrufeingang bis zur Ankunft eines Funkwagens am Tatort vergeht. In dem Schreiben hieß es: „Bei Einsätzen, welche in der PI eröffnet werden und nicht unmittelbar mit einem Einsatzmittel untersetzt werden können, ist nicht sofort ein ELBOS-Einsatz zu eröffnen. Der Einsatz wird eröffnet, wenn der Funkw. zum Einsatzort fährt. Die PI ist gehalten, die Gesamtinterventionszeit aus dem Jahr 2010 annähernd zu erreichen. Davon sind wir mit Stand 11/2013 sehr weit entfernt.“

Holzschuher erklärte, Polizeipräsident Arne Feuring habe den Vorfall vom Dezember 2013 ausgewertet und mit allen Führungskräften besprochen. „Es ist klargestellt, dass die bisherige Dienstanweisung selbstverständlich weiter gilt“, sagte der Minister. „Die Führungskräfte sind hinreichend sensibilisiert, dass der Polizeipräsident und der Innenminister derartige Praktiken nicht dulden werden.“ Als positiv stellte Holzschuher heraus, dass einzelne Mitarbeiter die Verfügung nicht einfach hingenommen, sondern thematisiert hätten. Das habe dazu geführt, dass sie sehr schnell wieder aufgehoben wurde. Wer die Polizei ruft, muss in Brandenburg immer länger warten. In den vergangenen sechs Jahren nahm die Zeitspanne im Schnitt um etwa fünf Minuten zu. Brauchten die Polizisten 2008 noch durchschnittlich 23 Minuten bis zum Einsatzort, waren es 2013 bereits gut 28 Minuten. Holzschuher kündigte bessere Einsatzzeiten an – „aber nicht durch Manipulation an der Statistik, sondern durch reales Handeln im Interesse der Bürger“. axt, thm, dpa