Brandenburg: Umfrage: SPD stärkste Kraft im Land

Potsdam – Die Brandenburger Sozialdemokraten wollen bei der Kommunalwahl 2008 wieder „deutlich stärkste Partei“ werden. Das hat SPD-Landeschef und Ministerpräsident Matthias Platzeck am Sonnabend nach einer Führungsklausur seiner Partei in Potsdam angekündigt. Aus der Kommunalwahl 2003 waren die Christdemokraten als Sieger hervorgegangen. Die SPD sieht sich auf ihrem Weg auch durch eine neue repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Infratest bestätigt. Danach liegen die Sozialdemokraten derzeit in der Wählergunst stabil bei 39 Prozent vorn, gefolgt von PDS mit 25 Prozent und CDU mit 20 Prozent. Vor allem aber sei die Grundstimmung im Land deutlich besser geworden, betonte Platzeck.

Tatsächlich ist laut Umfrage unter 1000 Wahlberechtigten nichts mehr davon zu spüren, dass Brandenburg einmal als „kleine DDR“ galt, Pessimismus und Resignation verbreitet waren. Eine Mehrheit von 66 Prozent ist der Auffassung, dass sich das Land „in die richtige Richtung entwickelt“. Nur 20 Prozent sehen es in „falscher Richtung“. 72 Prozent der Brandenburger meinen, dass sich das Land „im Wettbewerb mit anderen Regionen behaupten“ wird. Und 76 Prozent stimmen der Aussage zu: „Es gibt zwar Probleme, aber wir schaffen das schon.“ Mit der eigenen Lebenssituation sind 58 Prozent zufrieden, weitere elf Prozent sogar „sehr zufrieden“.

Auf der Klausur wurde ein Zehn-Punkte-Programm für mehr Lebenschancen in Brandenburg verabschiedet, das im Sommer auf einem Parteitag beschlossen werden soll. Darin setzt sich die SPD unter anderem für ein Schüler-Bafög für Kinder aus sozial schwachen Familien ein. Wenn der Bund nicht mitziehe, werde man eine Landesfinanzierung prüfen, sagte Platzeck. thm