Brandenburg: Umstrittener Berliner Lehrer bleibt im Dienst

Berlin - Ein mutmaßlich rechtsradikaler Gymnasiumslehrer aus Berlin-Steglitz bleibt weiter im Schuldienst. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies gestern eine Berufung des Lehrers sowie einen Berufungsantrag der Schulbehörde zurück, wie ein Gerichtssprecher in Berlin sagte.

Beide hatten gegen ein zuvor ergangenes Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts Rechtsmittel eingelegt. Die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts hatte im Juni 2005 eine Gehaltskürzung gegen den Beamten wegen des Vorwurfs der Verharmlosung des Nationalsozialismus verhängt, eine Entlassung jedoch abgelehnt. Das Urteil ist rechtskräftig (Az.: OVG 80 D 6.05).

Der Lehrer wollte durch seine Berufung einen Freispruch erwirken. Die Schulbehörde beabsichtigte hingegen, den seit Jahren suspendierten Beamten auf dem Rechtswege aus dem Dienst entfernen lassen. Der zuständige Senat des OVG sah es dabei als erwiesen an, dass der Lehrer im Geschichtsunterricht während zweier Schuljahre den im Berliner Schulgesetz festgelegten Bildungsauftrag verletzt hat. Der Studienrat soll Ende 2000 unter Schülern eines humanistischen Gymnasiums in Steglitz rechtsradikales Gedankengut verbreitet haben. Für die Entlassung des Pädagogen hatte sich eine Elterninitiative eingesetzt, der zeitweise auch der Moderator Günther Jauch angehörte. ddp