Brandenburg: Untersuchungen gegen Ex-Verfassungschef

Berlin - Gegen den früheren Chef des brandenburgischen Verfassungsschutzes und derzeitigen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND), Heiner W., laufen interne Untersuchungen. Er steht im Verdacht, seinen Dienstcomputer privat genutzt zu haben. BND-intern wird geprüft, ob der ranghohe Geheimdienstmitarbeiter von seinem Berliner Büro aus Pornofilme bestellt habe. Dies bestätigte ein BND-Sprecher. Eine andere Behörde, etwa ein Landeskriminalamt, ermittle aber nicht in der Sache. Zu Details äußerte sich der Sprecher nicht. Wegen möglicher Versuche von Hackern, in das Computersystem des Geheimdienstes einzudringen, ist es BND-Mitarbeitern verboten, ihre Rechner privat zu nutzen. Heiner W. soll bereits diesen März aufgefallen sein, weil er über das Internet eingekauft und pornografische Seiten aufgerufen habe.

Heiner W. war 2004 überraschend vom früheren Brandenburger Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) als Verfassungsschutzchef in den Ruhestand geschickt worden. Aus dem märkischen Innenministerium hieß es damals, W. habe die islamistische Gefahr in Brandenburg unterschätzt und sei für das Scheitern eines Projektes zur Datenverarbeitung verantwortlich. Unter W.’s Führung hatte es auch Schwierigkeiten mit V-Leuten in der rechtsextremen Szene gegeben – offiziell sei dies aber kein Grund für die Ablösung gewesen, hieß es damals. Seinerzeit flog der V-Mann Toni S. bei einer Razzia der Berliner Polizei wegen des Handels mit verbotenen Neonazi-CDs auf. Ein anderer V-Mann des Verfassungsschutzes wiederum soll einem Neonazi eine bevorstehende Razzia der Potsdamer Polizei verraten haben.hah