AUS FÜR CCS: Vattenfall muss Fördermittel zurückzahlen

Berlin - Der Energiekonzern Vattenfall muss nach dem Aus für sein Milliardenprojekt zur CO2-Speicherung ausgezahlte EU-Fördermittel zumindest teilweise zurückzahlen. Insgesamt hatte der Konzern für die Planung und den Bau des Braunkohlekraftwerks in Jänschwalde bei Cottbus Mittel in Höhe von 180 Millionen Euro zugesagt bekommen. Davon seien bereits 45 Millionen Euro auf eine Art Treuhandkonto ausgezahlt worden, bestätigte eine Unternehmenssprecherin am Mittwoch. Rund 13 Millionen Euro seien bereits ausgegeben worden, die restlichen 32 Millionen Euro würden jetzt zurückfließen. Geprüft werde nun, was mit den 13 Millionen Euro passiere.
„Wir sind optimistisch, dass wir diese nicht an die EU zurückzahlen müssen“, sagte die Sprecherin. Das Geld sei unter anderem für die Bauplanung sowie die Vorbereitung des Baufeldes ausgegeben worden. Nun müsse innerhalb der nächsten 60 Tage nachgewiesen werden, inwieweit diese Mittel ordnungsgemäß verwendet wurden. Anfang kommenden Jahres könnte ein Ergebnis vorliegen.
Das Unternehmen hatte am Montag den Bau des 1,5 Milliarden Euro teuren Kraftwerks zur Erprobung der unterirdischen Kohlendioxidspeicherung (CCS-Technologie) in Jänschwalde abgesagt, weil die gesetzlichen Grundlagen ungeklärt seien. Nach einem „Tagesspiegel“-Bericht (Mittwoch) hat die EU-Kommission den Energiekonzern aufgefordert, die sachgerechte Verwendung der Fördermittel nachzuweisen. dpa