Brandenburg: Verzug bei Steuerbescheiden in Brandenburgs Finanzämtern

Potsdam - Arbeitnehmer, die ihre Steuererklärung für 2010 bereits ans Finanzamt geschickt haben, müssen in diesem Jahr länger auf einen Bescheid und eine mögliche Rückzahlung warten. „Wir haben derzeit einen Stau und können die Unterlagen nicht bearbeiten“, sagte die Leiterin eines Brandenburger Finanzamtes den PNN. Neuen Vorgaben zur Einkommensteuer mussten noch in die bundeseinheitliche Software eingepflegt werden. Erst seit gestern könnten die Einkommensteuererklärungen für das 2010 in den Finanzämtern Brandenburgs wieder abgearbeitet werden, sagte ein Sprecher des brandenburgischen Finanzamtes am Donnerstag in Potsdam. Im Vergleich zu den Vorjahren sei das Programm vier Wochen später bereitgestellt worden.

„Die Ursache des verspäteten Einsatzes des Programms liegt in den sehr langwierigen und schwierigen Abstimmungen zwischen den Bundesländern und dem Bund wegen umfangreicher Steuerrechtsänderungen gegen Ende des Jahres 2010, die weitere Programmänderungen notwendig machten“, erklärte der Ministeriumssprecher. Konkret geht es um die neue Anrechnung von Beiträgen zur Krankenkasse für freiwillig gesetzlich Versicherte.

Allerdings hieß es von der Finanzverwaltung Bayern, die die Software zentral für alle Bundesländer verwaltet, dass bereits vor zwei Wochen ein Großteil der Steuerfälle hätte bearbeitet werden können. Seit gestern könnten auch die Sonderfälle berechnet werden. „Vor zwei Wochen waren die ersten Warteschlangen behoben“, sagte eine Sprecherin. Brandenburg braucht bis gestern, um das Programm in das bestehende System einzupflegen. axf