Anti-Asyl-Proteste in Brandenburg: Viele Demos, keine Teilnehmer

Potsdam - Rechtsextremisten und andere Asylgegner erreichen im Land Brandenburg bei Demonstrationen und Versammlungen offenbar immer weniger Anhänger – dennoch nahm die Zahl der Proteste im ersten Halbjahr 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu.

An 53 rechten Demonstrationen im zweiten Quartal dieses Jahres nahmen im Durchschnitt nur noch 42 Personen teil. Im ersten Quartal waren es – bei 79 Demonstrationen – durchschnittlich noch 164. Die aktuellen Zahlen hat das Innenministerium jetzt in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Die Linke) vorgelegt.

Dabei konnten nur zwei der 53 Versammlungen im zweiten Quartal dieses Jahres mehr als 100 Teilnehmer mobilisieren: Eine davon fand Mitte April in Oranienburg (Oberhavel) statt. An ihr nahmen 110 Personen teil. Die größte rechte Demonstration im Land gab es mit 350 Teilnehmern Ende April in Vetschau (Spreewald).

Demos vor allem von NPD und örtlichen Anti-Asyl-Initiativen

Trotz massiv sinkender Teilnehmer- und Flüchtlingszahlen zählte das Ministerium im ersten Halbjahr dieses Jahres bisher insgesamt 132 rechte Demonstrationen – fast doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum. Im ersten Halbjahr 2015 waren es 71, im gesamten Jahr 202. Nur zehn Versammlungen wurden bislang in diesem Jahr von der AfD angemeldet.

Für die Demo-Flut sind vor allem die NPD und örtliche Anti-Asyl-Initiativen verantwortlich. Noch immer setzen die Rechten, der Großteil von ihnen Extremisten, auf die Asylpolitik – nur fünf der Versammlungen in diesem Jahr behandelten ein anderes Thema.

Johlige sagte den PNN: „Wir setzen weiterhin auf eine starke Zivilgesellschaft, die sich diesen Aktivitäten entgegenstellt. Es zeigt sich immer wieder: um Humanität und Solidarität muss die Zivilgesellschaft kämpfen, um die zunehmende Verrohung des gesellschaftlichen Diskurses zu verhindern.“