Von Thorsten Metzner: Vietze: SPD Platzecks wird Krise meistern Linke erinnert an Vordenker Schumann

Potsdam - Er galt lange als die „graue Eminenz der Brandenburger Linken, als Strippenzieher im Landtag über alle Parteigrenzen hinweg: Die Rede ist von Heinz Vietze, wegen seiner Vorwende-Vita als letzter SED-Bezirkssekretär in Potsdam umstritten, nach 1990 fast zwei Jahrzehnte parlamentarischer Geschäftsführer der Linke-Landtagsfraktion. Seit der Landtagswahl ist Vietze nicht mehr im Parlament, sondern Chef der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung und damit eher in Venezuela und anderswo in der Welt unterwegs als in der märkischen Provinz.

Am Montag lud er nun wieder zu einer Pressekonferenz in den Landtag nach langer Potsdam-Abstinenz – was natürlich kein Zufall ist. Es geht zwar um einen Termin, der nichts mit Tagespolitik zu tun hat, allerdings nur auf den ersten Blick: Mit einer öffentlichen Lesung wollen Stiftung und Fraktion am Donnerstag um 17.30 Uhr an den im Jahr 2000 bei einem Autounfall tödlich verunglückten PDS-Vordenker Michael Schumann erinnern, einem der früh versuchte, seine verkrustete Partei fit zu machen für eine Regierungsbeteiligung, einem frühen Wegbereiter von Rot-Rot, der schonungslos und hart mit der stalinistischen Vergangenheit der SED-Nachfolger ins Gericht gegangen war. Und der für den „Brandenburger Weg“ stand, kooperativ zwischen den Parteien nach besten Lösungen für das Land zu suchen, wie Vietze sagte, mit Blick auf die Enquete-Kommission des Landtages, die genau diese Aufbaujahre unter dem damaligen Regierungschef Manfred Stolpe (SPD), den Umgang mit der SED-Diktatur in dieser Zeit, kritisch unter die Lupe nimmt. Zu denen, die bei der Schumann-Gedenkveranstaltung Texte des linken Intellektuellen lesen werden – darunter auch zur Auseinandersetzung mit dem Stasi-Erbe – gehören neben der heimischen Linke-Riege und prominenten Linke-Politikern wie Gregor Gysi, Ex-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, die Bundespräsidentenkandidatin Luc Jochimsen. Mit auf dem Podium sitzen aber auch der Brandenburger Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg und der erste CDU-Fraktionschef im brandenburgischen Landtag, Peter Michael-Diestel – für seine Partei heute ein rotes Tuch.

Nun fällt der Termin trotzdem mitten in die rot-rote Krise um die Affären des zurückgetretenen Innenministers Rainer Speer, des engsten Vertrauten Platzecks, was wegen Speers bisheriger Rolle als Machtfaktor beim Koalitionspartner, als Emmissär innerhalb der Koalition natürlich hinter den Kulissen die Linke-Spitze hochgradig beunruhigt. Zu den Spekulationen, dass Platzeck alles zu viel werden, er im Zuge der Speer-Affären selbst das Handtuch werfen könnte, sagte Vietze, jedes Wort abwägend: „Ich wünsche Matthias Platzeck die notwendige Kraft. Ich bin überzeugt, dass er sie hat.“ Schließlich sei Platzeck „für sein Handeln verantwortlich und nicht für das anderer“. Er sei sicher, dass die SPD die Krise meistere, dass die Koalition diese „Durststrecke“ überwinde, schließlich bewähre sich eine Koalition, wenn man „in kritischen Zeiten“ zusammenstehe. Und dann sagte er noch, es gebe einen „Umbruch“, einen „Generationswechsel“ in den Parteien, die Zeiten starker Persönlichkeiten, eines Stolpe oder Enderlein, die für „Solidität in der Politik“ standen seien vorbei. Das klang durchaus zweideutig.