HINTERGRUND: Volksbegehren gegen Massentierhaltung

Mit einem Volksbegehren will das Aktionsbündnis Agrarwende neue Großmastanlagen für Geflügel und Schweine in Brandenburg stoppen. Die Unterschriftensammlung solle Mitte Juli beginnen, teilten die Initiatoren am Freitag in Potsdam mit. „In Brandenburg ist seit 2014 die Förderung von Massentierhaltungsanlagen sogar noch ausgeweitet worden“, sagte der Landesvorsitzende des Naturschutzbundes Deutschland, Friedhelm Schmitz-Jersch. Das Volksbegehren will Betriebe auf 40 000 Tiere bei Geflügel und Schweinmastbetriebe auf 2000 Tiere begrenzen. Zudem wird ein Klagerecht von Tierschutzverbänden gefordert. Ein Tierschutzbeauftragter soll Missständen in den Betrieben nachgehen können.

Eine entsprechende Volksinitiative wurde vom Landtag abgelehnt. Für den zweiten Schritt des Volksbegehrens müssten nun mindestens 80 000 Bürger unterschreiben. dpa