HINTERGRUND: Vor Gericht Ablehnung immer bestätigt

Rund 250 Schadensmeldungen pro Jahr gehen nach Angaben des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums bei dem Bergbausanierer LMBV und dem Energiekonzern Vattenfall ein. Das geht aus Ministeriumsunterlagen über eine mögliche Struktur für eine Schiedsstelle für Betroffene von Tagebauschäden hervor. Demnach sind bei der LmbV zwischen 1994 und 2012 insgesamt 3200 solcher Meldungen eingegangen. Davon seien 1900 Schäden anerkannt, 1200 abgelehnt worden. An Vattenfall sind den Angaben zufolge im gleichen Zeitraum 3000 Schadensmeldungen gegangen. Hiervon seien 51 Prozent der Bergschäden reguliert worden, heißt es. 43 Prozent der Meldungen wurden abgelehnt. In zehn Fällen wurden Gerichte angerufen. Dabei seien die Ablehnungen des Bergbau-Unternehmens immer bestätigt worden. mat