Brandenburg: Wahlleiter ruft zur Europawahl Sonderservice für Blinde und Sehbehinderte

Potsdam - Brandenburgs Landeswahlleiter Bruno Küpper hat die Brandenburger zur Teilnahme an der Europawahl am 7. Juni aufgerufen. Die Wahlberechtigten sollten ihr Recht zur Stimmabgabe wahrnehmen, um so auf die weitere Gestaltung des europäischen Miteinanders in den kommenden Jahren Einfluss zu nehmen, sagte Küpper am Mittwoch in Potsdam. Bei den vergangenen Europawahlen sei die Wahlbeteiligung in Brandenburg immer geringer geworden. Im Jahr 2004 hätten nur knapp 27 Prozent der Wahlberechtigten ihr Stimmrecht genutzt. Er hoffe, dass es in diesem Jahr wieder mehr werden. Zur Europawahl kämpfen auch 30 Brandenburger um Stimmen, darunter 14 Frauen. Deutschlandweit gibt es 858 Bewerber, darunter 247 Frauen. Bis auf CDU und CSU haben alle Parteien und Vereinigungen Bundeslisten aufgestellt. Insgesamt gibt es 30 Bundeslisten sowie je eine Landesliste der CDU oder CSU. Der Stimmzettel ist dementsprechend lang und kommt auf 94 Zentimeter. Deutschland kann 99 Abgeordnete ins Europäische Parlament entsenden, Brandenburg ist bislang mit vier Abgeordneten dort präsent. In Brandenburg gibt es fast 2,15 Millionen Wahlberechtigte. Dazu gehören knapp 14 000 EU-Bürger, die überwiegend aus Polen, Ungarn und Österreich stammen.

Die Stimmzettel seien inzwischen in allen Kommunen vorrätig, sagte Küpper. Zunächst waren Stimmzettel gedruckt worden, auf denen zwei Namen falsch geschrieben waren. Die Zettel waren deshalb ungültig. Alle 2,15 Millionen Stimmzettel mussten deshalb neu gedruckt werden. Küpper und die Vize-Chefin des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg, Ruth Barthels, rechnen nun aber mit einem reibungslosen Ablauf der Wahl. Die Computerpanne von der Kommunalwahl im vergangenen Jahr werde sich nicht wiederholen, sagte Barthels. Damals war unter anderem der Server für die Internetpräsentation der Wahlergebnisse mehrfach wegen Überlastung zusammengebrochen. Zudem wurden dort auch falsche Ergebnisse gezeigt. Barthels verwies auf eine neue Software, die ausgiebig getestet worden sei.

Blinde und Sehbehinderte können mit Hilfe von Schablonen selbstständig wählen. Nach Angaben des Geschäftsführers des Blinden- und Sehbehinderten-Verbandes Brandenburg, Joachim Haar, wurde eine einheitliche Stimmzettelschablone mit einem Begleitheft in Blindenschrift erstellt. Die Kosten für die Schablonen trage der Bund. Blinde oder sehbehinderte Menschen könnten sie kostenlos unter der Telefonnummer 0355/7293975 sowie per Mail (bsvb@bsvb.de) bestellen. Laut Haar gibt es derzeit fast 5700 Blinde in Brandenburg. Die Zahl der Sehbehinderten werde auf 20 000 geschätzt.Susann Fischer

Susann Fischer