Brandenburg: Warnung vor Altersarmut

Potsdam – Der Arbeitsmarktexperte der Linksfraktion im Landtag, Christian Görke, warnt vor einer wachsenden Altersarmut infolge von Zwangsverrentungen.

Ältere Arbeitslosengeld-II-Empfänger sollten aufgrund gesetzlicher Änderungen ab 1. Januar 2008 zwangsverrentet werden, sagte Görke am Sonntag. Sie müssten dabei Abschläge bei der Rente von bis zu 18 Prozent hinnehmen. Görke verwies auf Regelungen des Sozialgesetzbuchs II, wonach Arbeitslosengeld-II-Empfänger vorrangig andere Sozialleistungen in Anspruch nehmen sollen. Das bedeute, dass die Menschen so früh wie möglich in Rente gehen müssen. Bisher schütze die so genannte „58er Regelung“ vor Zwangsverrentungen. Danach erhielten Arbeitslose ab dem 58. Lebensjahr Leistungen bis zum Erreichen des regulären Renteneintrittsalters. Die Regel laufe aber zum Jahresende aus.

Nach Angaben des Linke-Politikers sind derzeit bundesweit 370 000 Menschen auf Grundsicherung im Alter angewiesen. Die drohende Zwangsverrentung würde zusätzlich Hunderttausende in Altersarmut abdrängen, betonte Görke. ddp