Brandenburg: Weiter Geld für Brücken nach Polen

Brandenburg rechnet auch nach 2006 mit EU-Fördergeldern für die Grenzgebiete Potsdam – Das Land Brandenburg setzt auf eine Förderung grenzüberschreitender Projekte durch die EU auch nach 2006. „Unsere Prognose ist, dass diese Förderung fortgesetzt wird“, sagte Europa-Staatssekretär Gerd Harms gestern nach Gesprächen mit Vertretern der märkischen Euroregionen. Dazu gebe es klare Aussagen der EU-Kommissarin für Regionalpolitik und auch von Europaparlamentariern. Offen sei dagegen, wie viel Geld es in der neuen Förderperiode von 2007 bis 2013 aus Brüssel geben wird. Das hänge vor allem davon ab, wie der Haushaltsrahmen der EU-Kommission aussehen wird. Einig waren sich Vertreter von Land, Kreisen, Kommunen und Euroregionen, dass bei zu fördernden Projekten künftig der grenzüberschreitende Charakter im Vordergrund stehen muss. „Wir wollen eine stärkere Verzahnung der deutschen und polnischen Seite“, sagte Harms. Bisher sei es oft so gewesen, dass jede Seite ihre Projekte selbst entwickelt hat. Die Euroregionen hätten zudem darauf gedrängt, dass sie künftig bei der Entscheidung über Projekte eine stärkere Rolle spielen als bisher. Überhaupt sollen diese Regionen künftig ein größeres Gewicht bei der Gestaltung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit haben, wie Harms weiter sagte. Es müsse das Bewusstsein entstehen, dass die Euroregionen nicht nur aus Geschäftsstellen bestehen, sondern vor allem von Städten, Kreisen, Vereinen, Kammern und Gewerkschaften geprägt werden. Entschieden sprachen sich die regionalen Vertreter laut Harms gegen einen möglichen Neuzuschnitt der Euroregionen aus. Das Land, das ohnehin nur Anregungen geben könne, habe sich in dieser Frage noch nicht festgelegt. Im Herbst wollen beide Seiten noch einmal über die künftigen Ziele sprechen. An der brandenburgisch-polnischen Grenze gibt es die Euroregionen „Pro Europa Viadrina“ und „Spree-Neiße-Bober“. Beide zusammen erhalten in der aktuellen Förderperiode von 2001 bis 2006 insgesamt 96 Millionen Euro an Interreg-Mitteln. Der Nordosten des Landes gehört gemeinsam mit Vorpommern zur Region „Pomerania“. Ein Dauerproblem in den Grenzregionen ist die schlechte Infrastruktur. Im Vergleich zur deutsch-französichen Grenze bestehen zwischen Deutschland und Polen nur wenige ausgebaute Verkehrsverbindungen. ddp