Brandenburg: Weiterhin lange Verfahrenszeiten an Gericht

Potsdam - Das Verwaltungsgericht Potsdam kämpft weiterhin mit zu langen Verfahrenszeiten. Diese lägen im Durchschnitt immer noch bei mehr als zwei Jahren, sagte Gerichtspräsident Claus Ladner gestern in Potsdam. Schuld sei vor allem die hohe Zahl an Altbeständen. Zudem seien die Verfahren oft sehr schwierig. Das Gericht müsse in vielen Fällen selbst ermitteln, etwa bei offenen Vermögensfragen, von denen sich bereits rund 1800 Akten in Potsdam stapeln. Insgesamt konnte der Rückstand zwar von 14 074 Fällen im Jahr 2000 auf 8877 im vergangenen Jahr abgebaut werden. Zusätzlich gingen 2005 jedoch 4046 Klagen gegen brandenburgische Behörden ein. 6303 Fälle erledigten die rund 40 Verwaltungsrichter. Jeder bearbeitet laut Ladner derzeit rund 225 Fälle gleichzeitig – deutlich mehr als im Bundesdurchschnitt. Dabei ist die Zahl der jährlichen Klage-Eingänge seit 2000 auf rund die Hälfte gesunken: von 8370 auf 4046 im Vorjahr. Ladners mittelfristiges Ziel: Eine Verfahrensdauer von einem Jahr.just