Brandenburg: Weniger Flüchtlinge, kein Ausbau

Potsdam/Wünsdorf - Wegen der gesunkenen Flüchtlingszahlen fährt Brandenburg den weiteren Ausbau von Erstaufnahmeeinrichtungen vorerst zurück. Auch die geplante Aufstockung der Außenstelle in Wünsdorf ist gestoppt. Sie werde „ vorerst nicht auf 1700 Plätze ausgebaut. Wir belassen es dort bis auf Weiteres bei rund 1000 Plätzen“, sagte Innenstaatssekretärin Katrin Lange am Freitag in Potsdam. Laufende Umbaumaßnahmen zur Schaffung von Wohnplätzen in den ehemaligen Verwaltungsgebäuden würden jedoch fortgeführt, um die Unterbringung in Containern beenden zu können, sagte eine Sprecherin.

Zuvor waren im Juli bereits Pläne zum Ausbau der Barnim-Kaserne in Strausberg zur neuen Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenhüttenstadt zurückgestellt worden. Insgesamt stünden derzeit rund 4500 Erstaufnahmeplätze zur Verfügung, die mit etwa 1700 Flüchtlingen belegt seien.

Bereits am Donnerstag hatte sich Innenstaatssekretärin Lange den Angaben zufolge mit dem Leiter der Zentralen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt, Frank Nürnberger, getroffen. Nürnberger betonte: „Die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung wird seit einigen Monaten deutlich nicht ausgeschöpft. Deshalb ist es sinnvoll, die Ausbaupläne zu überdenken. Das ist schließlich auch eine nicht unerhebliche Kostenfrage für das Land“, sagte er.

Nach Absprache mit dem Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen würden in den kommenden Wochen nur noch bereits begonnene Bauvorhaben fortgesetzt, hieß es weiter. Demnach soll in wenigen Wochen ein zweites Familienhaus mit 690 Plätzen in der Außenstelle Doberlug-Kirchhain in Betrieb gehen. An dem Standort sollen dann insgesamt 1090 Plätze zur Verfügung stehen.

In Doberlug-Kirchhain soll zudem in Kürze ein neues Schulungszentrum mit Unterrichtsräumen und einem Internetcafé eröffnet werden, hieß es weiter. Die dort während der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 aufgestellten Bundeswehr-Zelte würden abgebaut.

Die Zentrale Ausländerbehörde des Landes Brandenburg betreibt in Eisenhüttenstadt die Erstaufnahmeeinrichtung und die Abschiebehaftanstalt des Bundeslandes. Die Erstaufnahmeeinrichtung wurde wegen der 2015 gestiegenen Flüchtlingszahlen stark ausgebaut und unterhält derzeit Außenstellen in Potsdam, in Frankfurt an der Oder, Doberlug-Kirchhain, Wünsdorf und Ferch.

Seit Jahresbeginn seien die Flüchtlingszahlen unter anderem infolge der Schließung der sogenannten Balkanroute deutlich gesunken, hieß es weiter. Wegen der aufgebauten Überkapazitäten werde Brandenburg künftig Berlin bei der Erstunterbringung von Asylsuchenden unterstützen. Über einen Vertrag wird derzeit verhandelt. Nach weiteren Gesprächen der zuständigen Ressorts wollen Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) und Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU) Ende August oder Anfang September darüber miteinander reden, wie eine Sprecherin des Innenministeriums am Mittwoch sagte. Brandenburg will in der Erstaufnahme Wünsdorf (Teltow-Fläming) bis zu 1000 Berliner Flüchtlinge vorübergehend aufnehmen, vorzugsweise Familien. Nach Medienberichten will Berlin auch alleinstehende Männer nach Brandenburg schicken. Im ersten Halbjahr wurden den Angaben zufolge in Brandenburg insgesamt 6841 Asylsuchende registriert und aufgenommen, 1027 Flüchtlinge mehr als im ersten Halbjahr 2015. Im zweiten Halbjahr 2015 seien 22 310 Asylsuchende im Bundesland aufgenommen worden.(mit dpa)

Yvonne Jennerjahn