Brandenburg: Weniger Schulden

Finanzminister Speer: Brandenburgs Kreditaufnahme fiel 2004 geringer aus als erwartet Potsdam - Brandenburg musste für das Jahr 2004 weniger Schulden machen als geplant. Zum Ausgleich des Haushalts sei eine Neuverschuldung von 704,3 Millionen Euro erforderlich, die jedoch um 418,1 Millionen Euro hinter den Planungen zurückbleibe, sagte Finanzminister Rainer Speer (SPD) am Montag bei der Vorlage des Haushaltsabschlusses 2004 in Potsdam. Danach beliefen sich die Gesamteinnahmen ohne Kreditaufnahme auf 9,12 Milliarden Euro, während insgesamt 9,82 Milliarden Euro ausgegeben wurden. Gleichwohl steige mit diesem Jahresergebnis die Gesamtverschuldung des Landes auf 17,1 Milliarden Euro an, sagte Speer. Sie klettere damit allerdings erstmals seit 2001 um weit weniger als 1 Milliarde Euro. Speer zufolge belaufen sich die Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich (LFA) und Fehlbetrags-Bundesergänzungszuweisungen (Fehl-BEZ) auf eine Summe von 240,3 Millionen Euro. Auf der Ausgabenseite hätten sich neben Einsparungen im Personalbereich von 40,9 Millionen Euro vor allem geringere Ausgaben bei den Bau- und sonstigen Investitionsausgaben von insgesamt 172,6 Millionen Euro bemerkbar gemacht. Der Minister wies darauf hin, dass es den Kommunen zunehmend schwerer falle, die zweckgebundenen investiven Zuweisungen in Anspruch zu nehmen. Rund 400 Millionen Euro seien im vergangenen Jahr nicht abgerufen worden. Die brandenburgische Landesregierung hatte kürzlich den Entwurf für den Doppelhaushalt 2005/2006 verabschiedet. ddp