Von Ulrich Zawatka-Gerlach: Wowereit: Ich weiß, wie die Stadt denkt

Berlin - Berlins Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat kurz vor dem SPD-Landesparteitag Vorwürfe zurückgewiesen, er sei amtsmüde und habe den Kontakt zur Bevölkerung und der eigenen Parteibasis verloren. Diese Behauptungen würden durch Wiederholung nicht richtiger, sagte er in einem Interview mit dieser Zeitung. Die Senatspolitik gehe nicht an den Menschen vorbei, im Gegenteil. „Ich weiß sehr genau, wie diese Stadt denkt“, sagte Wowereit. Den Streit in der Landes-SPD über die Frauenpolitik nannte der Regierungschef „ganz normal“.

Wowereit wehrte sich auch gegen die Kritik aus den Reihen der Opposition, er wurstele lustlos vor sich her. „Mein persönlicher Einsatz gilt der gesamten Regierungsarbeit“, sagte er. Er sei gerne Regierender Bürgermeister und bekenne sich ausdrücklich zu Berlin und seinem Führungsamt. Es werde auch nicht schwieriger, mit der Linkspartei zu regieren. In einem Wahljahr wie 2009 gebe es immer wieder Rangeleien, die Parteien wollten sich profilieren. „In einer rot-grünen Koalition wäre das nicht anders.“ Im Vergleich zur großen Koalition im Bund biete Rot-Rot in Berlin ein geradezu harmonisches Bild. Sinkende Beliebtheitswerte in den Umfragen begründete Wowereit mit „monatelangen Kampagnen“ gegen ihn, etwa in der Debatte um den Volksentscheid Pro Reli. Trotzdem seien die Popularitätswerte vergleichsweise immer noch sehr gut. „Da muss einer von der Opposition erstmal herankommen, bevor ich mir Sorgen machen muss.“

Am Sonntag steht für Wowereit und den SPD-Landeschef Michael Müller ein schwieriger Landesparteitag an. Eigentlich wollten die Berliner Sozialdemokraten mit diesem Parteikongress in den Europa- und Bundestagswahlkampf starten. Gast ist der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Überlagert wird dies aber durch innerparteiliche Konflikte um die Gleichstellungs-, Verkehrs- und Bildungspolitik.

Dem Entwurf für ein Regierungsprogramm der Bundes-SPD, das am 14. Juni beschlossen wird, würden die Berliner Sozialdemokraten gern ein klares, linkes Profil geben. Auf dem Landesparteitag soll unter anderem die Streichung der Koalitionsaussage beschlossen werden, die ein Bündnis mit den Grünen oder notfalls eine Ampel favorisiert, aber eine Regierungsbeteiligung der Linken ausschließt.