Brandenburg: Zwischen WASG und PDS droht Streit um gemeinsame Liste

Potsdam - Zwischen der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) und der PDS in der Mark bahnt sich Streit um eine mögliche gemeinsame Liste für eine vorgezogene Bundestagswahl an. „Sicher ist, wir haben keine Mitglieder, die der Parlamentarische Geschäftsführer der PDS-Landtagsfraktion, Heinz Vietze, als prominent einstufen würde“, sagte WASG-Chef Herbert Driebe in Potsdam. Er spielte damit auf eine Äußerung Vietzes an, wonach ein prominentes, für Wähler attraktives WASG-Mitglied auf dem Landes-Listenplatz 3 kandidieren könne. Laut Driebe will die WASG in Kürze offizielle Gespräche mit der PDS aufnehmen. Er gehe davon aus, dass die Delegierten dem Vorstand auf dem Landesparteitag am Samstag ein Verhandlungsmandat erteilen werden, betonte er. Am Namen werde das geplante Linksbündnis nicht scheitern. „Wie das Kind heißt, ist egal“. Driebe unterstrich, es komme auf die gemeinsamen politischen Inhalte an. Bei einer vorgezogenen Bundestagswahl im September wollen beide Parteien unter dem Namen „Demokratische Linke. PDS“ antreten. „Wir können damit leben“, kommentierte Driebe die Entscheidung der beiden Bundesvorstände. Politisch lägen die märkische PDS und die WASG „nicht weit auseinander“, fügte er hinzu. „Hartz IV“ werde von beiden Seiten grundsätzlich abgelehnt, und auch die Neuordnung der Wirtschaftsförderung von Minister Ulrich Junghanns (CDU) stoße in beiden Parteien kaum auf Sympathie. In der WASG seien in Brandenburg etwa 100 Mitglieder organisiert, sagte Driebe. Darunter sei ein „geringer Anteil“ von ehemaligen PDS-und SPD-Mitgliedern. Frühere CDU- und FDP-Parteimitglieder seien ebenfalls darunter. ddp