HINTERGRUND: 92 Vorschläge von Bürgern

Zur Neufassung des Landeshochschulgesetzes waren die Hochschulen bis Juni aufgefordert, ihre Vorschläge einzubringen. Derzeit ist das Wissenschaftsministerium bei deren Auswertung. Auch Brandenburger Bürger konnten sich an der Überarbeitung des Hochschulgesetzes im Internet beteiligen. Bis 21. Juni gingen nach Angaben eines Sprechers des Wissenschaftsministeriums 92 Beiträge ein, die jetzt ausgewertet würden. Natürlich würden auch davon nicht alle Vorschläge in die Gesetzesvorlage eingehen, inhaltlich würden sie beispielsweise von der Erweiterung des Hochschulzugangs bis zur Reglementierung reichen. Als nächstes geht der Gesetzesentwurf ins Kabinett und soll bis Ende 2013 in den Landtag eingebracht werden. Die Studierendevertreter des Landes erarbeiten derzeit ebenfalls Änderungsvorschläge. Sie wollen das Gesetz unter den Gesichtspunkten „Wissenschaftliche Zukunft sichern“, „Demokratie stärken“ und „Soziale Hürden abbauen“ überarbeitet sehen. Kix