Von Kay Grimmer: Abfallkosten steigen 2010 deutlich an

Die Müllgebühren in der Stadt Potsdam steigen 2010 im Vergleich zu diesem Jahr stark an. Dass die Ordnungsbeigeordnete Elona Müller (parteilos) jedoch trotzdem von einer Gebührenstabilität spricht und dabei nicht unrecht hat, liegt an der Sondersituation der Abfallgebührensatzung in diesem Jahr.

Die Anpassung der Gebühren im kommenden Jahr führt im Vergleich zu 2009 zu einer 38-prozentigen Steigerung bei der Grundgebühr. Die Mengengebühr – die Zahlungen pro Liter Hausmüll – steigt im Vergleich zu diesem Jahr um fast 50 Prozent. In absoluten Zahlen erhöht sich die Gebühr für ein 60 Liter großer Müllbehälter von 20,07 Euro auf 29,72 Euro, für eine 120-Liter-Mülltonne muss nun 59,44 Euro gezahlt werden, in diesem Jahr kostete diese Tonne nur 40,41 Euro.

Grund der starken Preiserhöhung ist eine einmalige Verrechnung von besonders hohen Überschüssen aus der Abfallgebührensatzung der Vorjahre. Insgesamt 4,1 Millionen Euro wurden auf die Gebührensatzung 2009 angerechnet. Das Geld stammt aus Müllgebührenüberschüssen der Jahre 2003 bis 2007. Die millionenschweren Überschüsse entstanden durch eine in den betreffenden Jahren fehlerhafte Überschussberechnung, so Müller. „Das wurde korrigiert und kann so auch nicht nochmal passieren“, beteuerte sie. „Die Stadtverordnetenversammlung beschloss, diese 4,1 Millionen Euro auf einen Schlag gebührenmindernd auf die Müllabgaben im Jahr 2009 anzurechnen“, sagte Müller.

So kam es in diesem Jahr zu einer überdurchschnittlichen Senkung der Gebührensätze von etwa 30 Prozent. Das führte dazu, dass allein ein Drittel der Gesamtkosten für die Abfallentsorgung – immerhin rund zwölf Millionen Euro – durch die Überschüsse gedeckt werden konnten. Diese „sehr kostengünstige Situation“, so Müller, stehe im kommenden Jahr nicht mehr zur Verfügung. „Wir müssen daher die regulären Kosten erheben.“ In die Müllgebührenkalkulation 2010 wird allerdings auch ein Überschuss von 719 000 Euro einberechnet, der aus dem Jahr 2008 stammt.

Wird die Sondersituation im Jahr 2009 außen vor gelassen, würden sich nur marginale Änderungen der Gebühren ergeben, machte die Ordnungsbeigeordnete deutlich. Vergleicht man die Gebühren aus dem Jahr 2008 mit denen des Jahres 2010 miteinander, steigen die Mengenabgaben leicht an, die Grundgebühren sinken marginal. So ergebe sich eine nahezu konstante Abgabenhöhe für das kommende Jahr, sagte Müller.

Die Müllgebühren werden jährlich neu kalkuliert. Dabei werden auf Basis der prognostizierten Abfallmengen die Kosten der beauftragten Unternehmen – Stadtentsorgung Potsdam und Märkische Entsorgungsanlagen Betriebsgesellschaft – veranschlagt sowie die Verwaltungskosten mit einberechnet. Über diese nunmehr dritte Änderung der Abfallgebührensatzung entscheidet am kommenden Mittwoch abschließend die Stadtverordnetenversammlung.