ATLAS: Abschalten

Die Experten warnen zu recht: Dass die Potsdamer linke Szene jetzt mutmaßliche Rechtsextremisten mit Fotos, vollen Namen und Adressen im Internet veröffentlicht, ist ein gefährliches Unterfangen. Nicht allein, weil auf diese Weise Menschen an den öffentlichen Pranger gestellt werden könnten, deren politische Gesinnung eine andere ist – und dabei die Persönlichkeitsrechte außen vor bleiben. Auch der indirekte Aufruf, der von dieser Veröffentlichung ausgeht, ist zumindest für Teile der linken Szene – es ist nicht zu leugnen, auch hier gibt es Gewaltbereitschaft – wohl eindeutig. Eine Jagd auf Rechtsextremisten aber ist falsch, genauso falsch wie auf jede andere politisch motivierte Gruppe. In einer Demokratie müssen Auseinandersetzungen mit demokratischen Mitteln geführt werden – dadurch zeichnet sie sich aus. Dass nun ein Teil der linken Szene sich mit ihrer Internetseite den zweifelhaften, ja zu verurteilenden Methoden der Rechten bedient – hier gibt es einschlägige Internet-Veröffentlichungen – schmälert deshalb auch die Anerkennung für ihre Leistungen im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Auch könnte das Vorgehen jene abschrecken, die sich sonst Rechten in der Stadt und in ihrem Kiez entgegenstellen würden. Die Warnungen sollten deshalb nicht ungehört verhallen: Die Internetseite „Outing Potsdam“ gehört so schnell wie möglich abgeschaltet.