ATLAS: Absehbar

Dieser Schritt war absehbar gewesen. Nach der Kommunalwahl am 27. September hatte SPD-Fraktionschef Mike Schubert bereits angekündigt, klare Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament schaffen zu wollen. Mit der geplanten Kooperationsvereinbarung zwischen den Fraktionen SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Grüne und FDP/Familienpartei stünden 17 Stadtverordneten der Linkspartei 33 Abgeordnete der bürgerlichen Mitte gegenüber. Das reicht locker, um alle Anträge der Linken abzuschmettern. Zwar rechnet Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg mit Uneinigkeit innerhalb der Groß-Koalition bei Sachfragen und somit auch mit Abtrünnigen. Immerhin hatte es in der Vergangenheit ja immer wieder Entscheidungen gegeben, wo sich die Linke aus anderen Fraktionen entscheidende Stimmen holte – beispielsweise bei der Abstimmung zum B-Plan Landtagsneubau, der auf diese Weise zweimal abgelehnt wurde. Doch die Situation ist anders, die Übermacht des bürgerlichen Blocks sehr groß, einzelne Abtrünnige werden den Linken kaum nützen. Kluge Anträge und gute Sacharbeit müssen die Mittel für die Linke sein, Politik mitzugestalten. Es darf nicht der alleinige Sinn der Groß-Koalition sein, linke Politik zu verhindern. Es geht um das Beste für die Stadt – egal, von wem es kommt.

Michael Erbach