Abwahlentscheid zum Oberbürgermeister: Grüne widersprechen Potsdamer Rathauschef

Die Debatten rund um den Abwahlentscheid zu Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) gehen unvermindert weiter. Die Stadtfraktion von Grünen-Volt-DiePartei protestierte am Dienstag verbal „gegen die Unterstellung von Mike Schubert, die Kritik an seiner Person und seiner Bilanzbroschüre sei mit Kritik an den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung gleichzusetzen“.

Dazu erklärte Co-Fraktionschefin Saskia Hüneke: „Genau das Gegenteil ist der Fall: Es geht ja gerade darum, dass den engagierten und fachkundigen Kräften in Verwaltung und städtischen Betrieben die Koordination und strategische Ausrichtung fehlt.“ Mit Blick auf Schuberts Amtszeit werde deutlich, „wie mühsam die guten Ergebnisse errungen werden mussten – sowohl von der Stadtverordnetenversammlung als auch in Kreisen der Verwaltung.“ Das Fehlen einer effizienten und zukunftsorientierten Leitung habe letztlich Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger. „Genau das ist der Grund für das Verfahren. Wir werben für einen Neuanfang!“

Hintergrund sind Vorwürfe der Abwahlbefürworter fast aller Fraktionen in der Kommunalvertretung, zahlreiche von Schubert in einer SPD-Broschüre angeführte Erfolge seiner Amtszeit seien nicht auf ihn, sondern auf die Stadtpolitik zurückzuführen. „Wer sagt, es sei nichts passiert, stellt die gesamte Leistung der Verwaltung infrage“, konterte Schubert unter anderem.

Im Wahlkampf versucht Schubert nun nicht nur mit neuen Kanälen in den sozialen Medien sowie einer Plakatkampagne sein Amt zu retten, sondern auch mit persönlichen Gesprächen. So veröffentlichte die SPD am Dienstag bis zum 24. Mai genau acht Termine zu Bürgerdialogen mit ihm, unter anderem in der Waldstadt, Eiche oder in Potsdam-West.