Tourismusabgabe: „Anfangs gab es noch viel Widerstand“

Rheinsberg/ Potsdam - Während in Potsdam erneut heftig über die Einführung einer Tourismusabgabe gestritten wird, ist sie in Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) bereits ein alter Hut. Seit Oktober 2008 müssen in dem überregional bekannten Tourismusort Gaststätteninhaber, Hotel- und Pensionsbetreiber sowie Händler und andere Gewerbetreibende jährlich für den Erhalt der touristischen Infrastruktur zahlen. „Bei uns heißt sie allerdings Fremdenverkehrsabgabe“, sagt Stadtkämmerer Andreas Neubert. Wie Potsdam habe es anfangs auch in Rheinsberg viel Widerstand gegeben, berichtet Neubert. „Ich denke aber, heute ist die Abgabe mehr oder weniger akzeptiert.“

Neubert zufolge kommen durch die Fremdenverkehrsabgabe jährlich rund 50 000 Euro zusammen. „Das Geld fließt ausschließlich in den Tourismus. Bezahlt werden davon zum Beispiel ein Teil der Personalkosten der Touristeninformation, die Grünflächenpflege oder Kosten für den Museumsbetrieb“, zählt der Kämmerer auf. Allerdings seien die Einnahmen aus der Abgabe nur zur Kofinanzierung gedacht. „Jede Einrichtung oder Institution, die davon profitiert, muss einen Eigenanteil leisten“, erläutert Neubert. Zahlen müssen dagegen alle – auch Jugendherbergen und Handwerksbetriebe. Grundlage der zu entrichtenden Beiträge sind Kriterien, die für jede Gruppe oder Branche zuvor festgelegt worden sei. „Bei Geschäften zum Beispiel die Größe der Verkaufsfläche und bei Hotels die Anzahl der Betten“, erläutert der Kassenwart der Kommune. „Die Höhe der Beiträge reicht von zehn Euro bis zu mehreren Tausend Euro.“

Wie Potsdam gehört auch Rheinsberg zu den bedeutendsten Tourismuszielen im Land Brandenburg. Magnet ist vor allem das weit über die Grenzen Brandenburgs bekannte Schloss Rheinsberg nebst Parkanlage, in dem bekanntlich der spätere Preußenkönig Friedrich II. als junger Kronprinz mit seiner damaligen Gemahlin Elisabeth Christine eine Zeit lang residierte. Im vergangenen Jahr hat Rheinsberg ein touristisches Rekordjahr erlebt. Knapp 28 000 Übernachtungen wurden im November gezählt, rund 534 000 waren es in den ersten elf Monaten des Jahres 2012. Bislang hatte die Rekordmarke bei 529 000 Übernachtungen gelegen.

Sowohl in der Rheinsberger Stadtverwaltung als auch bei den Geschäftsleuten der Stadt wird die Diskussion in Potsdam sehr wohl verfolgt. Auch Wolfgang Brasch, Inhaber eines Eiscafés nahe des Rheinsberger Jachthafens und Vorstandsvorsitzender des Unternehmerverbands Rheinsberg Lindow e. V. , sieht derzeit in Rheinsberg keine Bestrebungen, die Fremdenverkehrsabgabe generell in Zweifel zu ziehen. „Das gehört in einem Tourismusgebiet einfach dazu und die Gäste kommen ja auch mit bestimmten Erwartungen“, meint Brasch. Alleine könne die Stadt die touristische Infrastruktur auf Dauer nicht finanzieren.

Dennoch gibt es laut Brasch Kritik. „Es ist die Art und Weise, wie die Abgabe erhoben wird. Die Unternehmer hier sind dabei in der Bringepflicht, müssen also zusätzlich Büroarbeiten leisten, um der Stadt die notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen.“ Deshalb müsse die Abgabe aber nicht gleich abgeschafft, sondern lediglich verbessert werden, sagt der Geschäftsmann und Verbandschef.

Tatsächlich wird die Satzung der Fremdenverkehrsabgabe derzeit überarbeitet. Nach Ansicht von Kämmerer Neubert ist der Schlüssel zum Erfolg die Überzeugungsarbeit. „Für manchen ist es einfach schwierig zu erkennen, wie er selbst vom Tourismus profitiert.“