Warum Mike Schubert jetzt Mercedes fährt: Das ist der neue Dienstwagen des Potsdamer Oberbürgermeisters

Der möglicherweise vor der Abwahl stehende Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hat einen neuen Dienstwagen. Das bestätigte seine Rathaussprecherin dieser Zeitung auf Anfrage. Es handelt sich um einen Mercedes E 300, Listenpreis ab 70.000 Euro. Vorher war er vielfach in einem Audi unterwegs. Dieser war ein reines E-Auto, der neue Mercedes ist ein Hybrid-Fahrzeug.

Die Sprecherin sagte, es handele sich um ein Dienstfahrzeug für den Oberbürgermeister oder dessen jeweilige Vertretung. Darüber entschieden worden sei bereits im vergangenen Sommer. Da gab es noch nicht das Abwahlverfahren der Stadtverordneten gegen Schubert, das nun wahrscheinlich in einen Bürgerentscheid über seine politische Zukunft mündet. Genutzt werde das Auto seit Anfang Februar, hieß es aus dem Rathaus.

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Die Neuanschaffung sei durch das Auslaufen des Mietvertrags für das vorherige Schubert-Fahrzeug, also den Audi, nötig geworden, sagte die Sprecherin. „Von den vom Fuhrpark angefragten Unternehmen hatte nur Mercedes ein Angebot abgegeben.“ Das Auto habe im Preis unter der Miete gelegen, die zuvor für den Audi angefallen war: „Mit dem neuen Fahrzeug fallen nun etwas weniger Kosten an als zuvor.“ Genauere Angaben machte die Sprecherin unter Verweis auf Verträge mit Dritten nicht.

Grundlage ist demnach ein Beschluss der Stadtverordneten von 2019. Demnach stehen dem Rathauschef „ein personengebundenes Kraftfahrzeug mit Fahrer“ sowie ein nicht an ihn gebundenes Auto für „dienstliche Zwecke“ zur Verfügung. Für außerdienstliche Zwecke „sind Nutzungsentgelte zu erstatten und diese auf die Besoldung des Oberbürgermeisters anzurechnen“, heißt es in dem Beschluss. Aktuell geht es um 20 Cent pro Kilometer. Für die Nutzung muss ein Fahrtenbuch geführt werden.